Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 08. Mai 2025 um 17:09 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (48)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.04.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück - 2. Änderung
ungeänderte Empfehlung -
3.2
106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Feststellungsbeschluss
ungeänderte Empfehlung -
3.3
Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 671 – ehem. Güterbahnhof/ LokViertel
ungeänderte Empfehlung -
3.4
Bebauungsplan Nr. 432 - östlich Am Boddenkamp - o Satzungsbeschluss
ohne Empfehlung -
3.5
Verlängerung der Richtlinie "Zukunftsorientierter Wohnraum"
ungeänderte Empfehlung -
3.6
Grüne Oasen für mehr Hitzeschutz in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
ungeänderte Empfehlung -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Schulkinder schützen, Tempo senken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
5.1.1
Schulkinder schützen, Tempo senken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen
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7.1
Stadtradeln – mündlicher Bericht
zur Kenntnis genommen -
7.2
Platzkataster Innenstadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.3
Radschnellweg Osnabrück-Belm - Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.4
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.24
zur Kenntnis genommen -
7.5
Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2024
zur Kenntnis genommen -
7.6
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.12.24
zur Kenntnis genommen -
7.7
Berichtswesen - Controllingbericht des Referats Mobile Zukunft zum Stichtag 31.12.24
zur Kenntnis genommen -
7.8
Sachstandsbericht Verbesserung Standortbedingungen für Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
7.9
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes Grüne Hauptwege zur Naherholung
zur Kenntnis genommen -
7.10
Aktueller Bericht aus dem Betrieblichen Mobilitätsmanagement (BMM)
zur Kenntnis genommen -
7.11
Aktueller Stand Stadt-Umland-Beziehungen Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
8
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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8.1
Berichterstattung über die Kampagne zur Bekämpfung der Müll-und Rattenproblematik
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8.2
Biotoptypen am Felix Schoeller Standort
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8.3
Bericht Fairtrade Town
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8.4
Sachstand 5. Nahverkehrsplan
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9
Anfragen
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9.1
Referat „Nachhaltige Stadtentwicklung" - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
Referat „Nachhaltige Stadtentwicklung" - Anfrage der SPD-Fraktion/ Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
9.2
Vermüllung im Landwehrviertel - Dringliche Anfrage nach § 14 Abs. 2 GO der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
9.2.1
Vermüllung im Landwehrviertel - Dringliche Anfrage nach § 14 Abs. 2 GO der SPD-Fraktion/ Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2025/4307-01: Vermüllung im Landwehrviertel - Dringliche Anfrage nach § 14 Abs. 2 GO der SPD-Fraktion/Antwort der Verwaltung
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10
Sonstige Anfragen und Anregungen
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10.1
Sachstand Ledenhof/ Anfrage der SPD-Fraktion
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10.2
Sachstand Förderschulcampus / Anfrage der SPD-Fraktion
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10.3
Radweg Alwine-Wellmann-Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt
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10.4
Lichtsignalanlagen in Lüstringen/ Anfrage der SPD-Fraktion
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10.5
Sachstand Baustelle Blumenhaller Weg/ Anfrage der SPD-Fraktion
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10.6
Sachstand Parkhaus am Klinikum/ Anfrage der CDU-Fraktion
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10.7
Verkehrssituation am Park and Ride Rubbenbruchsee/ Anfrage der CDU-Fraktion
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10.8
Berliner Kissen am Westerberg/ Anfrage der CDU-Fraktion
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10.9
Zugänglichkeit Innenhof Möser-Quartier/ Anfrage der Gruppe FDP/UWG
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10.10
Sachstand Galeria Kaufhof/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG
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10.11
Bauliche Ertüchtigung Teilstück zwischen Kolpingstraße und Süsterstraße/ Anfrage der Gruppe FDP/UWG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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