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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 26. November 2018 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (14)

1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.09.2017

1.

Öffentliche Sitzung

2

Fragestunde für Einwohner

3

Straßenbaubeitragsrecht; Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE vom 04.11.2018 auf vorläufige Aussetzung der Beitragserhebung nach der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen

4

Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich - Gartenring mit Stichwegen - Gartenstraße mit Stichwegen (Teilstück von Kettelerstraße bis Lohfeldstraße) - Friedensstraße mit Stichweg (Teilstück von Gartenstraße bis Lohberg)

5

Satzungsangelegenheit; 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 06.01.2014

6

Satzungsangelegenheit; 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995

7

Antrag der Geschwister-Devries-Schule/Kath. Bekenntnisgrundschule vom 10.10.2018 auf (Teil-) Nutzung von Räumlichkeiten der auslaufenden Hanns-Dieter-Hüsch-Schule/Verbundschule über das Schuljahr 2018/2019 hinaus

8

Haushalt 2017; Bericht zur aktuellen Finanzsituation

9
10

Haushalt 2019; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen

11

Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."; Festlegung der Preiskategorien und organisatorische Abwicklung der Verleihung des Heimat-Preises

12

Mitteilungen

13

Anfragen

Details

Ende
21:53 Uhr
Adresse
Mosterstraße 2

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