Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.10.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 4

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4724
5. 3.2

   Aktionsplan zum Eichenprozessionsspinner an Stadtbäumen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4734
6. 3.3

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4642
7. 3.4

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4641
8. 3.5

   18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 04.12.2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4723
9. 3.6

   Wirtschafts- und Finanzplan 2020 des OSB

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4640
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 5.1

    Sommerbühne am Großspielplatz Lerchenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4686
13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Grüne Hauptwege zur Naherholung. Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4237