Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 16. April 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (76)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.3

Stellungnahme zur Großen Anfrage der CDU: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)

Ergebnis: vertagt

2.4

Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven

Ergebnis: vertagt

2.5.1

CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven

Ergebnis: vertagt

2.6

CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.6.1

CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.7

CDU-Große Anfrage: Belegung und Nutzung der Toni-Mai-Halle Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

CDU-Große Anfrage: Belegung und Nutzung der Toni-Mai-Halle Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

Ergebnis: vertagt

2.8.1

Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Einführung und Verpflichtung des Bezirksverordneten Jürgen Fröbisch (SPD)

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Geändertes Baumkonzept und Erhalt von Parkplätzen in Neu-Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Geändertes Baumkonzept und Erhalt von Parkplätzen in Neu-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.2.3

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Antrag von Grüne und SPD: Nutzung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

CDU-Antrag: Kirmes Duisdorf

Ergebnis: abgelehnt

6.5.1

CDU-Antrag: Kirmes Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8

Anhörungen

8.1

Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.2

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.3

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.3.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.3.2

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.3.3

Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.4

Fahrradabstellanlagen Sportstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.6

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11.1

Gespräch mit dem Polizeipräsidenten über die Kriminalitätsstatistik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Mitteilungsvorlage zur DS 231447 CDU-Antrag: Fußgängerüberwege in der Lingsgasse/Im Mühlenbach in Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.05.2024 · 256.8 KB

Details

Beginn
16.04.2024 18:00 Uhr
Ende
16.04.2024 20:07 Uhr