Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss während der epidemischen Lage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens "Stoppt Steuerverschwendung WJH abreißen!"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Sachstand: Stadtjubiläum „50 Jahre – 50 Aktionen“

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Weiterentwicklung des mobilen Arbeitens in der Stadt Nettetal

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Schaffung eines zeitgemäßen Arbeitsumfelds in der Stadtverwaltung Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung sowie Unfallhäufungsstelle Annastraße (L387), Brachter Straße (L387), An der Kirche (K4), Boisheimer Straße (K4).

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Entlastungspaket für Familien, Privatpersonen und Unternehmen - Sofortmaßnahmen und finanzielle Hilfen der Stadt im Rahmen der Corona-Krise

Ergebnis: Zu Ia:1. Einstimmig beschlossen2. Mehrheitlich beschlossen 39- Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.3. Einstimmig beschlossen4. Einstimmig beschlossen5.Einstimmig beschlossenZu Ib:Einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für das Land NRW; hier: 30.Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Raher Feld Nord)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für das Land NRW

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier: Bebauungsplan Le-252 „Südlich Hampoel“ Teilbereich B 1) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Entwicklung einer zukunftsfähigen Führungsstruktur in der Stadtverwaltung Nettetal

Ergebnis: Wegen Beratungsbedarf wird der TOP auf die nächste Ratssitzung am 23.06.2020 verschoben.

Grundstücksangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung