Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 28. August 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (29)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.06.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze ab dem Jahr 2023
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Informationsreise für Ausschussmitglieder zur "Smart Country Convention (SCCON)" 07.-09.11.2023, Berlin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der pauschalen Erhöhung des Ansatzes der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen
Ergebnis: passieren lassen
Anpassung der Quotierungsregelungen
Ergebnis: passieren lassen
Strategisches Handlungskonzept "Düsseldorfer Baulandmodell" - eine Weiterentwicklung aus dem Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (HKW)
Ergebnis: passieren lassen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu Vorlagennummer APS/087/2023
Ergebnis: zurückgezogen
Umgang mit strategisch bedeutsamen Flächen
Ergebnis: passieren lassen
5-jährige Festfinanzierung der Umweltakademie Kreishandwerkerschaft Düsseldorf 2024-2028
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Förderung von Wohnraumanpassungen und Umzügen (WohnberatungsR)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: passieren lassen
Quartiersentwicklung Benrodestraße / Marbacher Straße Alternativstandort für das Spektakulum
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses, für das Projekt: "Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Vennhauser Allee 160-162"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gasbeleuchtung - Darstellung von drei Szenarios
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Nord-Süd-RadLeitRoute 1 von Alte Flughafenstraße bis Südring - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Solarfaltdach Regenüberlaufbecken - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Vereinssportanlagen An der Leimkuhle 10 und Klotzbahn 1f – Umbau Tennenspielfeld in eine Mehrzwecksportanlage
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aktualisierung einer beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahme an den städtischen Realschulen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschluss zur Vorbereitung der notwendigen Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherstellung ausreichender Grundschulplätze in den Stadtteilen Flingern-Nord, Düsseltal, Grafenberg und Gerresheim
Ergebnis: passieren lassen
Deutsches Tischtenniszentrum: Erweiterung Küche und Speiseraum
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.08.2023
Gremien
Details
- Ende
- 15:43 Uhr
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