Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 17. Januar 2024 um 16:05 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (33)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Tempo 30 kontrollieren -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
P+R Anlagen in Düsseldorf und Umgebung -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: vertagt
Radweg Nordseite Auf`m Hennekamp -Anfrage der Fraktion Die Linke-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lieferzonen bei Hotelneubauten und Gewerbebetrieben -Anfrage der Fraktion DIE PARTEI-Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Obdachlos, drogenabhängig - Aufenthaltsangebote im öffentlichen Raum -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Radwegeführung Weihnachtsmarkt verbessern -Antrag der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung von Tempo 30-Abschnitten auf der Kappeler Straße -Antrag der Fraktion Die Linke-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
“Pop-Up” in Düsseldorf wieder populär machen - Radwege nach dem Pareto Prinzip -Antrag der Fraktion DIE PARTEI-Klima-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vorfahrt der Oper darf nicht als Parkplatz missbraucht werden -Antrag der Fraktion DIE PARTEI-Klima-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Parken auf Gehwegen verhindern -Antrag der Fraktion DIE PARTEI-Klima-
Ergebnis: zurückgezogen
Kabinen mit Hockurinalen für Düsseldorf -Antrag der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Mündlicher Bericht zur Erfahrungen in der Silvesternacht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Veranstaltungen auf dem Burgplatz – Jahresprogramm 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mühlenstraße – Bau einer Durchfahrsperre mit Hubpollern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Ergebnis: passieren lassen
Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle „Suitbertusstraße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Handlungsfeld Nachhaltigkeit - Mobilität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Projekt ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstädtische Stellungnahme
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Ausbau der Steuerungsinstrumente Zweirad-Sharing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht der Unfallkommission für die Jahre 2022 und 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.01.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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