Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 13.09.2018

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Strategie der Stadt Osnabrück zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3028
5. 3.2

   20. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2999
6. 3.3

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2019

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2989
7. 3.4

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2019

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2990
8. 3.5

   12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2998
9. 3.6

   17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 05.12.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3084
10. 3.7

    Wirtschafts- und Finanzplan 2019 des OSB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2991
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 5.1

    Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen Abfallwirtschaftszentrum Piesberg - Sachstandsbericht und Investitionskostenentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2693
14. 5.2

    Container für Kleinelektrogeräte für eine bessere und einfachere Müllverwertung in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3139
15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 7

    Mitteilungen und Anfragen

17. 7.1

    Gesamtkosten für Hasefriedhof und Johannisfriedhof seit 2010

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3013
18. 7.2

    Entsorgung von Elektroaltgeräten

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3178
19. 7.3

    Hundekotstation/Mülleimer Ecke Natruper Straße/Gutenbergstraße

20. 7.4

    Beleuchtung am neuen Wegabschnitt (ehemalige Strahlenklinik) Grünverbindung Westerberg

21. 7.5

    Mülltonnen auf öffentlichen Flächen

22. 7.6

    Laubbeseitigung Weidnerstraße