Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (57)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 18.11.2021

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0158
5. 3.2

   Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0192
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 18 - Birkenweg / Eichenstraße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0239
7. 3.4

   Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0216
8. 3.5

   Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0251
9. 3.6

   Reform der Straßenausbaubeiträge

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0266
10. 3.7

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7506-01
11. 3.7.1

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum; geänderte Vorlage der Verwaltung

    zurückgezogen
12. 3.7.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zurückgezogen

    • Antrag 2021/7506-01-02
13. 3.8

    Fußverkehrsstrategie für die Stadt Osnabrück - Beitrag für die Förderung der Nahmobilität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0307
14. 3.9

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7298
15. 3.10

    Anpassung der aktuellen Stellplatzsatzung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0359
16. 3.11

    Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangsverkehr entlasten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0361
17. 3.11.1

    Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangsverkehr entlasten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0361-01
18. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

19. 4.1

    Projektbeteiligung "Emotion Sensing für (E-)Fahrradsicherheit und Mobilitätskomfort" - Sachstand und Projektstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0342
20. 4.2

    Erneute Bestellung von Herrn Gerhard Mäscher zum Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0153
21. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 5.1

    Goethering 1 - Grundsatzbeschluss städtebauliches Konzept und weiteres Verfahren

    • Beschlussvorlage VO/2021/0262
23. 5.2

    Wohnbaupreis Osnabrück - Mitglieder für das Bewertungsgremium

    • Beschlussvorlage VO/2021/0263
24. 5.3

    An der Wakhegge - Straßenbau zwischen Richthofenweg und Haus Nummer 2

    • Beschlussvorlage VO/2021/7194
25. 5.4

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Mobile Stadtgärten

    • Beschlussvorlage VO/2021/0265
26. 5.5

    Von der Stellplatzsatzung zu zukunftsfähigen Mobilitätskonzepten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Antrag VO/2022/0360
27. 5.6

    Verkehrsversuch zur Busbeschleunigung auf der Achse Berliner Platz-Neumarkt-OsnabrückHalle / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Antrag VO/2022/0364
28. 5.7

    Ausbau der MetroBus-Linie "M2 Landwehrviertel-Hauptbahnhof" als Referenzachse für Maßnahmen zur Busbeschleunigung - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Antrag VO/2022/0362
29. 5.8

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - Erfüllung der Quote bezahlbaren Wohnraums

    vertagt
30. 5.9

    Ampel im Bereich "Im Nahner Feld / Am Schölerberg" / Antrag der CDU-Fraktion

    • Antrag VO/2022/0385
31. 5.10

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite - hier: überarbeiteter städtebaulicher Entwurf

    • Beschlussvorlage VO/2021/0280
32. 5.11

    Dringlichkeitsantrag - Verkehrsberuhigungs-/Verkehrssicherheitsprogramm 2020 - Umsetzung der Maßnahme am Birkenweg

    • Antrag VO/2022/0437
33. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

34. 7

    Mitteilungen und Anfragen

35. 7.1

    Mündlicher Bericht des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz für 2021

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0297
36. 7.2

    Offshore-Netzanbindungssysteme LanWin1 und LanWin3, Amprion GmbH - Stellungnahme Stadt Osnabrück

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0274
37. 7.3

    Städtebauliche Entwicklung im Bereich der ehemaligen britischen Sportfläche im Stadtteil Haste

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0278
38. 7.4

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Anpassung des Komplettverkaufspreises ab 01.01.2022

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0340
39. 7.5

    Schulisches Mobilitätsmanagement - Ein relevanter Baustein für das kommunale Mobilitätsmanagement

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0305
40. 7.6

    Betriebliches Mobilitätsmanagement der Stadt Osnabrück - Rückblick 2021 und Ausblick 2022

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0310
41. 7.7

    Citylogistik - Sachstand Machbarkeitsstudie

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0337
42. 7.8

    Anpassung der Voraussetzung einer Energieberatung im Rahmen des Förderprogramms "Osnabrück saniert"

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0366
43. 7.9

    Bauprogramm Stadt und SWO für das Jahr 2022

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0352
44. 7.10

    Energiebericht 2021

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0314
45. 7.11

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

46. 7.11.1

    Verkehrssituation und Verkehrsführung am Birkenweg

47. 7.12

    Anfragen und Anregungen

48. 7.12.1

    Unfallsituation mit Fahrradfahrern

    • Anfrage VO/2022/0370
49. 7.12.2

    Verkehrssituation Hamburger Straße / Anfrage der CDU-Fraktion

    • Anfrage VO/2022/0386
50. 7.12.3

    Verkehrssituation Hamburger Straße

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0386-01
51. 7.12.4

    Süntelstraße - Tempo 30 / Anfrage der CDU-Fraktion

    • Anfrage VO/2022/0387
52. 7.12.5

    Süntelstraße - Tempo 30

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0387-01
53. 7.12.6

    Prüfung der Tempo 30-Empfehlungen aus dem Lärmaktionsplan 2018 - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Anfrage VO/2022/0395
54. 7.12.7

    Wagenburg - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Anfrage VO/2022/0397
55. 7.12.8

    Wagenburg - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0397-01
56. 7.12.9

    Unfallsituation mit Fahrradfahrern

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0370-01
57. 7.12.10

    Prüfung der Tempo 30-Empfehlungen aus dem Lärmaktionsplan 2018

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0395-01