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Rat der Gemeinde

Dienstag, 28. Juni 2016 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (34)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Frau Gabriele Schoneweg

3

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen über die Durchführung von Vergabeverfahren

4

Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Schwalmtal über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

5

Aufhebung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Tönisvorst über die Übertragung der Aufgaben der Zentralen Vergabestelle und der Rechnungsprüfung

6

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Gemeinde Schwalmtal

8

2. Änderung der Unternehmenssatzung der Schwalmtalwerke AöR

9

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR

10

Rollender Jugendtreff hier: Weiterführung als Regeleinrichtung ab dem 01.01.2017

11

Nutzung der ehemaligen Grundschule Hehler; hier: Antrag des Förderverein Pfadfinder Stamm Franken e.V. vom 22.02.2016

12

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme gemeindlicher Wohnunterkünfte vom 13.02.1990 in der Fassung der 8. Änderung vom 24.03.2015; hier: 9. Änderung

14

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei" hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

15

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

16

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei" hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

17

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

18

Flächennutzungsplan, 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente" hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

19

Flächennutzungsplan, 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

20

Bebauungsplan Wa/22, 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg" hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

21

Bebauungsplan Wa/22, 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

22

Bebauungsplan Wa/46, 1. Änderung "Hühnerkamp" hier: Antrag auf Änderung im Bereich des Grundstückes Gemarkung Waldniel, Flur 46, Flurstück 438

23

Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes und eines Discounters sowie weiterer Einzelhandelsmärkte im Bereich der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 72, Flurstück 1072, 1141 - 1143, 1320, 1321 u. 1362; hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzu

24

Flächennutzungsplan, 7. Änderung "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

25

Flächennutzungsplan, 7. Änderung "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

26

Flächennutzungsplan, 7. Änderung "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

27

Bebauungsplan Wa/64 "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

28

Bebauungsplan Wa/64 "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

29

Bebauungsplan Wa/64 "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

30

Bürgerbus Schwalmtal; hier: Fortführung des Betriebes über das Jahr 2017 hinaus

31

Wirtschaftsweg von Dilkrath nach End hier: Bürgerantrag des Herrn Johannes Anton Wasseige

32

Stellenplan 2016 hier: Erweiterung aufgrund Aufstockung in Kindertagesstätten

33

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.06.2016

Details

Ende
19:40 Uhr

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