mandari

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 08. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (38)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

4.1

Von einem Fahrer der Linie 730 verursachter Unfall am 04.01.2023 -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Stau-Stunden in Düsseldorf -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Mindestpreise und –tarife für Taxi-/Mietwagengewerbe -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

4.4

Sachstand Nachbarschaftszonen -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Kreuzung Dorotheenstraße / Birkenstraße auf dem Radhauptnetzt -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Investitionen in den Radverkehr 2020 - 2025 -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Prüfauftrag Quartiersgaragen -Antrag der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Verkehrsberuhigung rund um den Stiftsplatz -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Tunnelmünder des Kö-Bogentunnels schöner und grüner gestalten -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Düsseldorfer Rechteck als Problemlösung für Engstellen auf Gehwegen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Karneval 2023 --mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Zaum-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Offenes Wettbewerbsverfahren "stadt.raum.experimente" - Auftragsvergabe zum Stichtag 15.10.2022

Ergebnis: passieren lassen

9

Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Jahresbericht der Verkehrsüberwachung 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Zwischenbericht - Projekt "Sicherheit in der Innenstadt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1

Vortrag "Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt" -mündlicher Bericht von Herrn Wilke (Projektleiter)-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Projekt "Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+" -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Zaum-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Beleuchtungskonzept Altstadt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Sachstandsinformation zur zukünftigen Verkehrsführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende auf der Theodor-Heuss-Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mindener Straße – Abbindung von der Werdener Straße, endgültige Entscheidung

Ergebnis: vertagt

16

Errichtung von acht mietbaren Fahrradsammelschließanlagen in urbanen Wohnquartieren in Bilk, Friedrichstadt, Flingern-Nord, Düsseltal und Oberkassel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Machbarkeitsstudie Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal – Abschluss und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18.1

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zu TOP 18, Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7 (OVA/014/2023)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Umbau des Kreuzungsbereiches Hütten- / Gustav-Poensgen- / Kirchfeldstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

20

Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ und „Reeser Platz“

Ergebnis: vertagt

21

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") - hier: Ergänzungsvorschläge aus der Ratssitzung am 15.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Beschluss der Bezirksvertretung 7 - Neuplanung Provisorium Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

U79 - Szenarien zur Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes auf dem gesamten Linienweg hier: Verfügbarkeit und Einsatzplanung der Düsseldorfer Stadtbahnflotte bei Umsetzung der Variante A

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.01.2023

Details

Ende
20:58 Uhr

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