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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 15. September 2022 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (67)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat

  4. 3.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße/ Fürstenauer Weg - Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Städtebaulicher Rahmenplan Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt

    zur Kenntnis genommen
  8. 3.4.1

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    zurückgezogen
  9. 3.4.2

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3.4.3

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.4

    abgelehnt
  11. 3.5

    Vernetzung der Grünen Finger Schölerberg - Kalkhügel - Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.6

    Rahmenvorgaben für die Nutzung von fester Biomasse zur Wärmeversorgung

    vertagt
  13. 3.7

    Solardachkatastersatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.8

    Weiterentwicklung der Förderrichtlinie "Osnabrück saniert"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.9

    Unser Stadtgrün durch Bau von Zisternen erhalten (Gruppe DIE LINKE. - Die PARTEI)

    zurückgezogen
  16. 3.10

    Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit am Wallring / Antrag BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt
  17. 3.11

    Mediationsergebnisse Neumarkt: Gestaltung und Technik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 3.12

    Projektbeteiligung "Ressourcenschutz durch Logistik Plus" (Logist.Plus) - Sachstand und Projektstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  20. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 55 - Gebiet zwischen Weberstr., Schinkelbergstr., Kapellenweg und Windthorststraße - 4. Änderung o Aufstellungsbeschluss und o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 4.4

    109. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 674 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4.6

    Bebauungsplan Nr. 678 - Sutthauser Straße 164a/166 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.7

    Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  28. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 657 - Schafmarsch West - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.2

    Entlastung Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangverkehr - Teileinziehungsverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.2.1

    Entlastung Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangverkehr - Teileinziehungsverfahren / Änderungsantrag BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt
  31. 5.3

    Ergebnisse der Variantenprüfungen und weiteres Vorgehen klimaneutrale Energieversorgung Finkenhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  33. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  34. 7.1

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstandsberichte zu aktuellen Maßnahmen und Aufgaben

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.2

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstandsbericht zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement der Stadt Osnabrück (BMM)

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.3

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstand Forschungsprojekt ESSEM

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.4

    REACT - Perspektive Innenstadt: Mobile Stadtgärten in der Innenstadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.5

    Stellungnahme der Stadt Osnabrück im Planfeststellungsverfahren für die 380-kV-Höchstspannungsleitung der Amprion GmbH von der Umspannanlage Lüstringen bis Punkt (Pkt.) Königsholz (EnLAG-Projekt Nr. 16)

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.6

    Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.7

    Optimierung der Radverkehrsanlagen auf der Pagenstecherstraße - Weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.8

    Ergebnis der Prüfung zum Ratsantrag "Soziales Vermieten leicht gemacht"

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.9

    Verkehrssituation an der Grundschule Hellern - Sachlage

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.10

    Projekt Schienenüberweg Hamburger Straße: Anstehende Baumfällarbeiten entlang des Straßenkörpers

    vertagt
  44. 7.11

    Sachstand Dachsanierung Steinbrecher am Piesberg

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.12

    Sachstand Regionales Schüler- und Azubiticket

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.13

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  47. 7.13.1

    Pop-up-Radweg an der Hannoverschen Straße

  48. 7.13.2

    Sachstand Sanierung Rosenplatz

  49. 7.14

    Anfragen und Anregungen

  50. 7.14.1

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück - Anfrage der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt, Fraktionen von CDU, BOB, Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.14.2

    Tempo 30 am Bröckerweg / Am Funkturm - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.14.3

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / Anfrage BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.14.4

    Sachstand zum Ratsantrag vom 3.9.2019 "Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern" / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.14.5

    Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Daumeyerweg und Gesamtschule Schinkel / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.14.6

    Steigerung der Sicherheit im Straßenverkehr für Radfahrende im Kreuzungsbereich Tannenburgstraße / Heiligenweg / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  56. 7.14.7

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Verwaltung

  57. 7.14.8

    Tempo 30 am Bröckerweg / Am Funkturm - Antwort der Verwaltung

  58. 7.14.9

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen/Antwort der Verwaltung

  59. 7.14.10

    Sachstand zum Ratsantrag vom 3.9.2019 "Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern" - Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

  60. 7.14.11

    Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Daumeyerweg und Gesamtschule Schinkel / Antwort der Verwaltung

  61. 7.14.12

    Steigerung der Sicherheit im Straßenverkehr für Radfahrende im Kreuzungsbereich Tannenburgstraße / Heiligenweg / Antwort der Verwaltung

  62. 7.14.13

    Sperrung der Rheiner Landstraße/ Anfrage Gruppe FDP/ UWG

  63. 7.14.14

    Zustand des Straßenbelags am Goethering/ Anfrage der CDU-Fraktion

  64. 7.14.15

    Bepflanzung am Baugebiet Nelly-Sachs-Straße in Voxtrup/ Anfrage der CDU-Fraktion

  65. 7.14.16

    Gehweg Landwehrstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

  66. 7.14.17

    Geschwindigkeitsbeschränkung Landwehrstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

  67. 7.14.18

    Baumschnittarbeiten in Eversburg/ Anfrage der CDU-Fraktion

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:55 Uhr
Adresse
Markt

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