Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 15. September 2022 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (67)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
-
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.06.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
3
Empfehlungen an den Rat
-
3.1
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße/ Fürstenauer Weg - Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.3
Städtebaulicher Rahmenplan Schinkel
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.4
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt
zur Kenntnis genommen -
3.4.1
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt
zurückgezogen -
3.4.2
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt
beschlossengeändert beschlossen
-
3.4.3
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.4
abgelehnt -
3.5
Vernetzung der Grünen Finger Schölerberg - Kalkhügel - Westerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.6
Rahmenvorgaben für die Nutzung von fester Biomasse zur Wärmeversorgung
vertagt - 3.7
-
3.8
Weiterentwicklung der Förderrichtlinie "Osnabrück saniert"
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.9
Unser Stadtgrün durch Bau von Zisternen erhalten (Gruppe DIE LINKE. - Die PARTEI)
zurückgezogen -
3.10
Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit am Wallring / Antrag BOB-Ratsfraktion
abgelehnt -
3.11
Mediationsergebnisse Neumarkt: Gestaltung und Technik
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.12
Projektbeteiligung "Ressourcenschutz durch Logistik Plus" (Logist.Plus) - Sachstand und Projektstelle
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
-
4.1
Bebauungsplan Nr. 55 - Gebiet zwischen Weberstr., Schinkelbergstr., Kapellenweg und Windthorststraße - 4. Änderung o Aufstellungsbeschluss und o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3
Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.4
109. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.5
Bebauungsplan Nr. 674 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.6
Bebauungsplan Nr. 678 - Sutthauser Straße 164a/166 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.7
Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
5.1
Bebauungsplan Nr. 657 - Schafmarsch West - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Entlastung Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangverkehr - Teileinziehungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.1
Entlastung Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangverkehr - Teileinziehungsverfahren / Änderungsantrag BOB-Ratsfraktion
abgelehnt -
5.3
Ergebnisse der Variantenprüfungen und weiteres Vorgehen klimaneutrale Energieversorgung Finkenhügel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
7
Mitteilungen und Anfragen
-
7.1
Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstandsberichte zu aktuellen Maßnahmen und Aufgaben
zur Kenntnis genommen -
7.2
Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstandsbericht zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement der Stadt Osnabrück (BMM)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstand Forschungsprojekt ESSEM
zur Kenntnis genommen -
7.4
REACT - Perspektive Innenstadt: Mobile Stadtgärten in der Innenstadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.5
Stellungnahme der Stadt Osnabrück im Planfeststellungsverfahren für die 380-kV-Höchstspannungsleitung der Amprion GmbH von der Umspannanlage Lüstringen bis Punkt (Pkt.) Königsholz (EnLAG-Projekt Nr. 16)
zur Kenntnis genommen -
7.6
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2022
zur Kenntnis genommen -
7.7
Optimierung der Radverkehrsanlagen auf der Pagenstecherstraße - Weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.8
Ergebnis der Prüfung zum Ratsantrag "Soziales Vermieten leicht gemacht"
zur Kenntnis genommen -
7.9
Verkehrssituation an der Grundschule Hellern - Sachlage
zur Kenntnis genommen -
7.10
Projekt Schienenüberweg Hamburger Straße: Anstehende Baumfällarbeiten entlang des Straßenkörpers
vertagt -
7.11
Sachstand Dachsanierung Steinbrecher am Piesberg
zur Kenntnis genommen -
7.12
Sachstand Regionales Schüler- und Azubiticket
zur Kenntnis genommen -
7.13
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
-
7.13.1
Pop-up-Radweg an der Hannoverschen Straße
-
7.13.2
Sachstand Sanierung Rosenplatz
-
7.14
Anfragen und Anregungen
-
7.14.1
Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück - Anfrage der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt, Fraktionen von CDU, BOB, Gruppe FDP/UWG
zur Kenntnis genommen -
7.14.2
Tempo 30 am Bröckerweg / Am Funkturm - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
7.14.3
Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / Anfrage BOB-Ratsfraktion
zur Kenntnis genommen -
7.14.4
Sachstand zum Ratsantrag vom 3.9.2019 "Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern" / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.14.5
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Daumeyerweg und Gesamtschule Schinkel / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.14.6
Steigerung der Sicherheit im Straßenverkehr für Radfahrende im Kreuzungsbereich Tannenburgstraße / Heiligenweg / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.14.7
Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Verwaltung
-
7.14.8
Tempo 30 am Bröckerweg / Am Funkturm - Antwort der Verwaltung
-
7.14.9
Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen/Antwort der Verwaltung
-
7.14.10
Sachstand zum Ratsantrag vom 3.9.2019 "Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern" - Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
-
7.14.11
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Daumeyerweg und Gesamtschule Schinkel / Antwort der Verwaltung
-
7.14.12
Steigerung der Sicherheit im Straßenverkehr für Radfahrende im Kreuzungsbereich Tannenburgstraße / Heiligenweg / Antwort der Verwaltung
-
7.14.13
Sperrung der Rheiner Landstraße/ Anfrage Gruppe FDP/ UWG
-
7.14.14
Zustand des Straßenbelags am Goethering/ Anfrage der CDU-Fraktion
-
7.14.15
Bepflanzung am Baugebiet Nelly-Sachs-Straße in Voxtrup/ Anfrage der CDU-Fraktion
-
7.14.16
Gehweg Landwehrstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion
-
7.14.17
Geschwindigkeitsbeschränkung Landwehrstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion
-
7.14.18
Baumschnittarbeiten in Eversburg/ Anfrage der CDU-Fraktion
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
198.2 KB
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz