Rat der Gemeinde

Mitteilungen des Bürgermeisters

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Heinz-Udo Brechtel

Neubesetzung von Ausschüssen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 01.01.-31.12.2006

Genehmigung zur Übertragung von Haushaltseinnahme- und Ausgaberesten des Haushaltsjahres 2006

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung der Gemeinde Schwalmtal für das Haushaltsjahr 2006

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2007/2008

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2007/2008 einschl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2003 bis 2011

Stellenplan für den Doppelhaushalt 2007/2008

Ausbildungsplatz 2008

Bestellung von Schulleiter/innen; hier: a) Neues Verfahren nach § 61 Schulgesetz b) Bennenung von Trägervertretern für die Schulkonferenz

Aufnahmesituation an den weiterführenden Schulen der Gemeinde Schwalmtal; hier: Eventuelle Bildung einer fünften Eingangsklasse

Offene Ganztagsschule (OGS); hier: a) Anmeldesituation in den Ortsteilen b) Formale Festlegung der Trägerschaft für die OGS Amern

Nutzung der Sporthallen in Schwalmtal; hier: Einführung einer Kostenbeteiligung

Kindergarten Anna Polmans; hier: Beabsichtigte Entfernung von drei Kiefern im Eingangsbereich

Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr; hier: Änderungssatzung

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 des Baugesetzbuches

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Wa/26 "Kaiserpark" vom 20.11.2006

Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes Bahnhofstraße 25 zwecks Errichtung eines Lebensmittel-Discounters

Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Auslegung

Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Satzungbeschluss

Bebauungsplan Wa/39, 2. vereinfachte Änderung "Gewerbegebiet Stöcken"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Wa/29, 1. vereinfachte Änderung "Industriegebiet Dülkener Straße/L 475"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2

Bebauungsplan Wa/53, 1. vereinfachte Änderung "Nordtangente zwischen Dülkener Straße und L 475"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.

Maßnahmen zur Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich Markt und Marktstraße; hier: Bürgerantrag des Herrn John Crisp, Markt 36, vom 26.02.2007

Konzept zur Verwertung von nicht mehr für die Aufgabenerfüllung benötigten Gebäuden

Anfragen an den Bürgermeister