Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (78)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2023

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülerinnen und Schülervertreter - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1906
5. 3.2

   Besetzung von Gremien; Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1994
6. 3.3

   Besetzung von Gremien - Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2004
7. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 4.1

   Gartlage: Naherholung, Kaltluftschneise, Landwirtschaft, Kleingärten, Artenvielfalt / Antrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/1964
9. 4.1.1

   Gartlage: Naherholung, Kaltluftschneise, Landwirtschaft, Kleingärten, Artenvielfalt / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1964-01
10. 4.2

    Appell an die Landesregierung für eine bessere Betreuungssituation in Kindertagesstätten / Antrag von CDU- und BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1965
11. 4.2.1

    Appell an die Landesregierung für eine bessere Betreuungssituation in Kindertagesstätten / Antrag von CDU- und BOB-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1965-01
12. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

13. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

14. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1865
15. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1951
16. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1957
17. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Osnabrück, Ortsfeuerwehr Neustadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1958
18. 5.2

    Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1847
19. 5.3

    Änderung der Satzung und des Gebührentarifs der Stadtbibliothek Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1750
20. 5.4

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1758
21. 5.4.1

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen / Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1758-01
22. 5.5

    Neue Entgeltordnung für das Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1803
23. 5.6

    Vermarktungsrichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1820
24. 5.6.1

    Vermarktungsrichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5.6

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1820-01
25. 5.6.2

    Vermarktungsrichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1820-02
26. 5.7

    Neubau der Sporthalle der Rosenplatzschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1846
27. 5.8

    Konzept der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung; Weiterentwicklung der Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1884
28. 5.8.1

    Konzept der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung; Weiterentwicklung der Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung (ÄA Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1884-01: Konzept der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung; Weiterentwicklung der Rahmenvorgaben für die B…
29. 5.9

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1937
30. 5.10

    Nutzung der Vertragsmuster des Richard Boorberg Verlages

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1953
31. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

32. 6.1

    Befreiung der Gebühr für ambulante Pflegedienste u.ä. von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO / Antrag der BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1945-01: Befreiung der Gebühr für ambulante Pflegedienste u.ä. von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO / Aktualisierter Antrag …
33. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

34. 7.1

    Beteiligung der WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH im Mitzeichnungsverfahren bei Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Osnabrück in Beschlussvorlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1766
35. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

36. 8.1

    Neuauflage Richtlinie Elisabeth-Siegel-Preis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1630-01
37. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

38. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

39. 10.1

    Beseitigung des Bahnübergangs an der Schwenkestraße

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1845
40. 10.1.1

    Beseitigung des Bahnübergangs an der Schwenkestraße / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1845-01
41. 10.2

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1914
42. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1913
43. 10.4

    Bebauungspläne Nr. 660 - Fürstenauer Weg/ Am Pyer Ding - und Nr. 636 - Temmestraße - o Weiteres Vorgehen

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2023/1946
44. 10.5

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1894
45. 10.6

    Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück - 1. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1915
46. 10.7

    Zuschuss Förderprojekt "Hase verbindet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1904
47. 10.8

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    vertagt
48. 10.8.1

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    vertagt
49. 10.9

    Neubau Fuß- und Radwegbrücke am Wassersportzentrum, Stichkanal OS

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1920
50. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

51. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

52. 12.1

    Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1908
53. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

54. 13.1

    Lernort Auszeit 1 - Finanzierung Lehrkraft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1825
55. 13.2

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Atter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1755
56. 13.3

    Kampagne für die Kindertagespflege und Gewinnung neuer Kindertagespflegepersonen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1799
57. 13.4

    Antrag des Freundeskreises für ein selbstverwaltetes Zentrum Bildung und Kultur e. V. (FrAZ e.V.) auf Förderung des soziokulturellen Zentrums SubstAnZ Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1823
58. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

59. 14.1

    Straßenbenennungen Bebauungsplan Nr. 629

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1809
60. 14.2

    Villa im Museumsquartier - künftige Namensgebung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1638
61. 14.2.1

    Villa im Museumsquartier - künftige Namensgebung-Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1638-01: Villa im Museumsquartier - künftige Namensgebung -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.4
62. 14.2.2

    Villa im Museumsquartier - künftige Namensgebung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1638-02
63. 14.2.3

    Villa im Museumsquartier - künftige Namensgebung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel zu TOP 14.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1638-03
64. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

65. 15.1

    Einrichtung einer Berufseinstiegsschule Wirtschaft an der BBS am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1689
66. 15.2

    Beschulung des Ausbildungsberufes des Straßenbauhandwerks

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1909
67. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

68. 17

    Ausschussberichte

69. 18

    Beantwortung von Anfragen

70. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

71. 19.1

    Altersdiskriminierung - Übersicht von präventiven Angeboten und Projekten

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1763
72. 19.2

    Straßenbenennungen Auguste Moses-Nussbaum, Shulamith Jaari-Nussbaum

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1808
73. 19.3

    Straßen-/Platzbenennung Michail Gorbatschow

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1807
74. 19.4

    Förderung des famOS Festivals für urbane Kunst 2022 und Perspektive 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1815
75. 19.5

    Historisch-kritischer Umgang mit Kriegerdenkmälern im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1649
76. 19.6

    Klimaschutzberichte 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1852
77. 19.7

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat am 31. März 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1963
78. 19.8

    Einwohnerfragestunde