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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 19. April 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

4.

Beratung der Haushaltssatzung

4.1

Anträge der Fraktionen zum Haushalt

4.1a

Klimaschutz und Stadtentwicklung; Anlegung von zusätzlichen Waldflächen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.1b

"Jede Sekunde zählt: Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) retten leben!" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.1c

„Angebote für Jugendliche in den Ortsteilen ausweiten!“ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.1d

Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 19 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

4.1e

Förderung von Balkonkraftwerken im Jahre 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen > damit abgelehnt

4.1f

Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2023

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

4.1g

Sommerferienbetreuung stärken hier: Antrag der Fraktion Die PARTEI/Die Linke vom 12.04.2023

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

4.1h

Haushaltsrelevante Anträge hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2023

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

4.1i

Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Abschaffung der Elternbeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2023

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

4.2

Stellenplan 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.3

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Fraktionsanträge

5.1

Heiraten in Euskirchen (noch) attraktiver gestalten - Rahmenbedingungen im Zugangsbereich des Standesamtes verbessern – hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Wochenmarkt an Samstagen in Euskirchen - Bilanz und Ausblick im Hinblick auf Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung – hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2023

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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