Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 19. April 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (24)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023
Anfragen/Mitteilungen
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Beratung der Haushaltssatzung
Anträge der Fraktionen zum Haushalt
Klimaschutz und Stadtentwicklung; Anlegung von zusätzlichen Waldflächen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
"Jede Sekunde zählt: Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) retten leben!" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
„Angebote für Jugendliche in den Ortsteilen ausweiten!“ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023
Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 19 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt
Förderung von Balkonkraftwerken im Jahre 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023
Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen > damit abgelehnt
Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2023
Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
Sommerferienbetreuung stärken hier: Antrag der Fraktion Die PARTEI/Die Linke vom 12.04.2023
Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt
Haushaltsrelevante Anträge hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2023
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Abschaffung der Elternbeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2023
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Stellenplan 2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsanträge
Heiraten in Euskirchen (noch) attraktiver gestalten - Rahmenbedingungen im Zugangsbereich des Standesamtes verbessern – hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Wochenmarkt an Samstagen in Euskirchen - Bilanz und Ausblick im Hinblick auf Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung – hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.04.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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