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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 21. Mai 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (71)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkungen einer Verlegung des Hauptsitzes der Telekom

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkungen einer Verlegung des Hauptsitzes der Telekom

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 1.3.1

    Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2

    Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

    vertagt
  11. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  13. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  14. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2026

    zur Kenntnis genommen
  15. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 5

    Beschlüsse

  17. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung und Schulen (02.08.2026 - 01.08.2027)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.2

    Baureife Planung zum Ausbau der Oppenhoffstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  19. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kanal-TV-Inspektionen Castell, Nordstadt, Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  20. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2027-2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2027 – 2028)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.1.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.1.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.2

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.2.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    weitere Lesung erforderlich
  31. 6.3.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    weitere Lesung erforderlich
  32. 6.4

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.4.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    abgelehnt
  34. 6.4.2

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.5

    CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.5.1

    Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.5.2

    GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

    nicht abgestimmt
  38. 6.5.3

    "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.6

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.7

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.8

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    ohne Votum
  42. 7

    Anhörungen

  43. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8

    Anregungen

  45. 9

    Mitteilungen

  46. 9.1

    Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  47. 9.2

    Beantwortung einer Große Anfrage zur Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.3

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.4

    Information über Sponsoringaktivitäten 2025 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.6

    – Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:26 Uhr

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