Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 21. Mai 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (71)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkungen einer Verlegung des Hauptsitzes der Telekom
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkungen einer Verlegung des Hauptsitzes der Telekom
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.3.1
Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung und Schulen (02.08.2026 - 01.08.2027)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Baureife Planung zum Ausbau der Oppenhoffstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanal-TV-Inspektionen Castell, Nordstadt, Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2027-2028
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2027 – 2028)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6
Empfehlungen
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6.1
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
weitere Lesung erforderlich -
6.3.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
weitere Lesung erforderlich -
6.4
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
abgelehnt -
6.4.2
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448
nicht abgestimmt -
6.5.3
"Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
zur Kenntnis genommen -
6.6
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
ohne Votum -
7
Anhörungen
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7.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.2
Beantwortung einer Große Anfrage zur Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
9.3
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2025
zur Kenntnis genommen -
9.4
Information über Sponsoringaktivitäten 2025 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026
zur Kenntnis genommen -
9.6
– Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage 260583: Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens
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9.7
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
350.9 KB
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
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