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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 08. Juni 2009 um 16:50 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (20)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2009

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2009

3.

Dringlichkeitsentscheidungen

4.

Information über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

4.1

Befreiung gem. § 31 BauGB von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" mit der noch nicht rechtskräftigen 1. Änderung: 1. Befreiung von der im vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgelegten maximalen Grundfläche des Entertainment-Centers von 750 m² auf 875 m². 2. Befreiung für die geringfügige Überschreitung der Baugrenzen auf einer Fläche von 1,5 m² im Osten und im Südwesten von 12 m². 3. Befreiung für die Überschreitung der Nutzungsgrenze von GEN(1), wo eine Spielhalle zulässig ist, zu GEN auf einer Fläche von 81 m².

Ergebnis: 14 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

5.

Vortrag: Zwischenbericht "Zukunft der Nachbarschaftsläden"

6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“, Antrag auf Erweiterung

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

7.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.2 „Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt - Barkhausen“ (B-Plan Nr. 2.2.2 N) - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 13 Stimmen dafür (), 2 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

8.

Empfehlung zur Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 „Gewerbegebiet Westernfeld-Ost – Barkhausen“

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

10.

Neue Streckenführung des Weser-Radwegs in PW-Eisbergen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Anträge und Anfragen

12.

Bekanntgaben

13.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2009

14.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2009

15.

Dringlichkeitsentscheidungen

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.06.2009

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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