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Rat der Gemeinde

Dienstag, 05. Oktober 2021 um 19:02 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle

Tagesordnung (18)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Beteiligungsbericht 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

6

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

Antrag des VSF Amern vom 02.07.2021 auf Verlängerung des Pachtvertrages für die Turnhalle am Rösler-Stadion

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

8

Anschaffung von Luftfilteranlagen für Schwalmtaler Bildungseinrichtungen hier: Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft; hier: Durchführung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:27Dagegen: 0Enthaltungen:1

10

Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Schwalmtal vom 16.12.2008; hier: 1. Änderung (des Gebührentarifs)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Vorstellung des neuen Friedhofskonzeptes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

4. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 16.12.2003; hier: Erweiterung der Bestattungsformen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Starkregenvorsorge in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Antrag von zwei Anwohnern aus Lüttelforst vom 09.08.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

15

Sicherung der grundwasserabhängigen Feuchtgebiete und der Trinkwasserversorgung im Schwalm-Nette-Gebiet sowie Neubegründung des Wassermanagements in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 20.11.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Durchführung von Vergabeverfahren für bauliche Maßnahmen an Schwalmtaler Schulen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Anfragen an den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.10.2021

Details

Ende
20:42 Uhr
Adresse
Turmstraße 2

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