Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Konzeptvorstellung „Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Friedensplatzes“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Aufnahme ukrainischer Schutzsuchender

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Kommunales Fördermanagement, Gemeindegestaltung, Tourismus und Digitales (KGTD)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Wahlvorschläge für die Wahl zum Mitglied des Vorstandes des Wasser- und Boden- verbandes der Mittleren Niers

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Änderung der Straßenreinigung im Ortskern und Umgebung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Handlungsleitfaden "Mehr Klimaschutz in der Bauleitplanung für Wachtendonk"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Gewerbegebiet Molkereiweg - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

53. Änderung des Flächennutzungsplans - Isolierte Positivplanung mit Ausweisung eines Sondergebietes für Windenergienutzung gemäß § 249 Abs. 1 BauGB für den Bereich Wankumer Heide – 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4. Änderung der Satzung über einen Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 7 BauGB-Maßnahmengesetz für ein Wohngebiet auf dem landwirtschaftlichen Betriebsgrundstück Kuhdyck/L140 gemäß § 13 BauGB (Einfriedungen zur L 140) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Flächennutzungsplanverfahren Ergänzung Konzentrationszonen Windenergie

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten Hier: Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks an der Mühlenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Sportanlagen Pacht- und Nutzungsvertrag Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich