Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:56 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (88)
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1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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6.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
Einwohnerfragestunde öffentlich
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12.1
Einwohnerfrage zum Thema "Radweg-Ausbau" am Beueler und am linksrheinischen Ufer
zur Kenntnis genommen -
13
Fragestunde öffentlich
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13.1
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
vertagt -
13.2
Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
13.2.1
Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
13.3
Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“
zur Kenntnis genommen -
13.3.1
Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“
zur Kenntnis genommen -
14
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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15
Genehmigung der Niederschrift
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16
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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17
Beschlüsse
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17.1
Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
vertagt -
17.1.1
Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
vertagt -
17.2
Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
vertagt -
17.3
Bürgerantrag: Änderung Buslinienführung auf der Markstraße in Pützchen (Buslinien 608, 609 und 635)
vertagt -
17.3.1
Bürgerantrag: Änderung Buslinienführung auf der Marktstraße in Pützchen (Buslinien 608, 609 und 635)
vertagt -
17.4
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
vertagt -
17.4.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
vertagt -
17.5
Bürgerantrag: Radverkehrsführung Abschnitt Sankt Augustiner Straße/Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.5.1
Bürgerantrag: Radverkehrsführung Abschnitt Sankt Augustiner Straße/Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
zur Kenntnis genommen -
17.6
Bürgerantrag: Ampelschaltungen im Stadtbezirk Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.6.1
Bürgerantrag: Ampelschaltungen im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
17.7
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Knippchen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.7.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Knippchen
zur Kenntnis genommen -
17.8
Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
vertagt -
17.9
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagt - 17.10
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17.10.1
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
zur Kenntnis genommen -
17.10.2
Grüne/SPD-ÄA: Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung Antrag zur Vorlage 210537
beschlossenungeändert beschlossen
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17.11
Fällgenehmigung für drei Eiben, einen Feld-Ahorn, einen Berg-Ahorn und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück des Itzel-Sanatoriums, Kinkelstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 459931 BG)
beschlossengeändert beschlossen
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17.12
Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Am Tanzberg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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17.13
Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
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17.13.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
17.14
Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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17.15
Büro- und Gewerbepark Beuel
vertagt -
17.16
CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
vertagt -
17.17
CDU-Antrag: Parken entlang der Königswinterer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.17.1
CDU-Antrag: Parken entlang der Königswinterer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.18
CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
vertagt -
17.19
CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
17.20
Grüne/SPD-Antrag: Fußgängerüberweg in der Rheinaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.20.1
Grüne/SPD-Antrag: Fußgängerüberweg in der Rheinaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.21
Grüne/SPD/CDU-Antrag: Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.21.1
Grüne/SPD-Antrag: Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz
zur Kenntnis genommen -
17.22
Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet
vertagt -
17.23
Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel
vertagt -
17.23.1
Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel
vertagt -
17.24
Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs
vertagt -
17.25
Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.25.1
Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz
zur Kenntnis genommen -
17.26
Grüne/SPD/CDU-Antrag: Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Empfehlungen
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18.1
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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19
Anhörungen
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19.1
TOP 19.1 wurde zu TOP 17.23
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19.2
TOP 19.2 wurde zu TOP 17.24
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19.3
TOP 19.3 wurde zu TOP 17.25
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20
Stellungnahmen
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21
Anregungen
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21.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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21.1.1
Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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21.1.2
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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21.1.3
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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21.2
CDU-Dringlichkeitsantrag: Radschnellroute und Baumfällungen in der rechtsrheinischen Rheinaue
abgelehnt -
22
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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23
Mitteilungen
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23.1
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
vertagt -
23.2
Geänderter Standort des geplanten vollautomatischen Fahrradparkhauses am Bahnhof Beuel im Rahmen des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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23.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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23.4
Machbarkeitsuntersuchung P+R und B+R am Haltepunkt Vilich
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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23.5
Kanalbau Bröltalbahnweg / Wiederherstellung der Oberfläche
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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23.6
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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23.7
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
24
Aktuelle Informationen der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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24.1
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.6 MB
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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