Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:56 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (88)

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12

Einwohnerfragestunde öffentlich

12.1

Einwohnerfrage zum Thema "Radweg-Ausbau" am Beueler und am linksrheinischen Ufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Fragestunde öffentlich

13.1

Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

Ergebnis: vertagt

13.2

Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2.1

Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3.1

Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

15

Genehmigung der Niederschrift

16

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

17

Beschlüsse

17.1

Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

Ergebnis: vertagt

17.1.1

Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

Ergebnis: vertagt

17.2

Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)

Ergebnis: vertagt

17.3

Bürgerantrag: Änderung Buslinienführung auf der Markstraße in Pützchen (Buslinien 608, 609 und 635)

Ergebnis: vertagt

17.3.1

Bürgerantrag: Änderung Buslinienführung auf der Marktstraße in Pützchen (Buslinien 608, 609 und 635)

Ergebnis: vertagt

17.4

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

Ergebnis: vertagt

17.4.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

Ergebnis: vertagt

17.5

Bürgerantrag: Radverkehrsführung Abschnitt Sankt Augustiner Straße/Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17.5.1

Bürgerantrag: Radverkehrsführung Abschnitt Sankt Augustiner Straße/Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.6

Bürgerantrag: Ampelschaltungen im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17.6.1

Bürgerantrag: Ampelschaltungen im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.7

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Knippchen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17.7.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Knippchen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.8

Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

Ergebnis: vertagt

17.9

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

17.10

Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

Ergebnis: geändert beschlossen

17.10.1

Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.10.2

Grüne/SPD-ÄA: Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung Antrag zur Vorlage 210537

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.11

Fällgenehmigung für drei Eiben, einen Feld-Ahorn, einen Berg-Ahorn und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück des Itzel-Sanatoriums, Kinkelstraße 15-21, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 459931 BG)

Ergebnis: geändert beschlossen

17.12

Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Am Tanzberg 37, 53229 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.13

Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel

Ergebnis: geändert beschlossen

17.13.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.14

Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.15

Büro- und Gewerbepark Beuel

Ergebnis: vertagt

17.16

CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

Ergebnis: vertagt

17.17

CDU-Antrag: Parken entlang der Königswinterer Straße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

17.17.1

CDU-Antrag: Parken entlang der Königswinterer Straße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

17.18

CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

Ergebnis: vertagt

17.19

CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: vertagt

17.20

Grüne/SPD-Antrag: Fußgängerüberweg in der Rheinaustraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

17.20.1

Grüne/SPD-Antrag: Fußgängerüberweg in der Rheinaustraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

17.21

Grüne/SPD/CDU-Antrag: Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17.21.1

Grüne/SPD-Antrag: Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.22

Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet

Ergebnis: vertagt

17.23

Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

Ergebnis: vertagt

17.23.1

Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

Ergebnis: vertagt

17.24

Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs

Ergebnis: vertagt

17.25

Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17.25.1

Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.26

Grüne/SPD/CDU-Antrag: Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Empfehlungen

18.1

Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

19

Anhörungen

19.1

TOP 19.1 wurde zu TOP 17.23

19.2

TOP 19.2 wurde zu TOP 17.24

19.3

TOP 19.3 wurde zu TOP 17.25

20

Stellungnahmen

21

Anregungen

21.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

21.1.1

Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

21.1.2

CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

21.1.3

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

21.2

CDU-Dringlichkeitsantrag: Radschnellroute und Baumfällungen in der rechtsrheinischen Rheinaue

Ergebnis: abgelehnt

22

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

23

Mitteilungen

23.1

Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

Ergebnis: vertagt

23.2

Geänderter Standort des geplanten vollautomatischen Fahrradparkhauses am Bahnhof Beuel im Rahmen des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt“

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

23.3

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

23.4

Machbarkeitsuntersuchung P+R und B+R am Haltepunkt Vilich

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

23.5

Kanalbau Bröltalbahnweg / Wiederherstellung der Oberfläche

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

23.6

Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

23.7

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

24.1

Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.11.2021 · 1.6 MB

Details

Beginn
06.10.2021 17:56 Uhr
Ende
06.10.2021 21:45 Uhr