mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:56 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (88)

  1. 1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  2. 2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  3. 3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  4. 4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  5. 5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  6. 6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  7. 6.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  8. 7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  9. 8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  10. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  11. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  12. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  13. 12

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  14. 12.1

    Einwohnerfrage zum Thema "Radweg-Ausbau" am Beueler und am linksrheinischen Ufer

    zur Kenntnis genommen
  15. 13

    Fragestunde öffentlich

  16. 13.1

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    vertagt
  17. 13.2

    Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  18. 13.2.1

    Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  19. 13.3

    Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“

    zur Kenntnis genommen
  20. 13.3.1

    Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“

    zur Kenntnis genommen
  21. 14

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 15

    Genehmigung der Niederschrift

  23. 16

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 17

    Beschlüsse

  25. 17.1

    Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

    vertagt
  26. 17.1.1

    Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

    vertagt
  27. 17.2

    Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)

    vertagt
  28. 17.3

    Bürgerantrag: Änderung Buslinienführung auf der Markstraße in Pützchen (Buslinien 608, 609 und 635)

    vertagt
  29. 17.3.1

    Bürgerantrag: Änderung Buslinienführung auf der Marktstraße in Pützchen (Buslinien 608, 609 und 635)

    vertagt
  30. 17.4

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

    vertagt
  31. 17.4.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

    vertagt
  32. 17.5

    Bürgerantrag: Radverkehrsführung Abschnitt Sankt Augustiner Straße/Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 17.5.1

    Bürgerantrag: Radverkehrsführung Abschnitt Sankt Augustiner Straße/Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

    zur Kenntnis genommen
  34. 17.6

    Bürgerantrag: Ampelschaltungen im Stadtbezirk Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 17.6.1

    Bürgerantrag: Ampelschaltungen im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  36. 17.7

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Knippchen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 17.7.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Knippchen

    zur Kenntnis genommen
  38. 17.8

    Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

    vertagt
  39. 17.9

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt
  40. 17.10

    Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 17.10.1

    Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  42. 17.10.2

    Grüne/SPD-ÄA: Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung Antrag zur Vorlage 210537

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 17.11

    Fällgenehmigung für drei Eiben, einen Feld-Ahorn, einen Berg-Ahorn und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück des Itzel-Sanatoriums, Kinkelstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 459931 BG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 17.12

    Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Am Tanzberg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 17.13

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 17.13.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  47. 17.14

    Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 17.15

    Büro- und Gewerbepark Beuel

    vertagt
  49. 17.16

    CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

    vertagt
  50. 17.17

    CDU-Antrag: Parken entlang der Königswinterer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 17.17.1

    CDU-Antrag: Parken entlang der Königswinterer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 17.18

    CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

    vertagt
  53. 17.19

    CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  54. 17.20

    Grüne/SPD-Antrag: Fußgängerüberweg in der Rheinaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  55. 17.20.1

    Grüne/SPD-Antrag: Fußgängerüberweg in der Rheinaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  56. 17.21

    Grüne/SPD/CDU-Antrag: Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  57. 17.21.1

    Grüne/SPD-Antrag: Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz

    zur Kenntnis genommen
  58. 17.22

    Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet

    vertagt
  59. 17.23

    Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

    vertagt
  60. 17.23.1

    Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

    vertagt
  61. 17.24

    Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs

    vertagt
  62. 17.25

    Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  63. 17.25.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

    zur Kenntnis genommen
  64. 17.26

    Grüne/SPD/CDU-Antrag: Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 18

    Empfehlungen

  66. 18.1

    Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  67. 19

    Anhörungen

  68. 19.1

    TOP 19.1 wurde zu TOP 17.23

  69. 19.2

    TOP 19.2 wurde zu TOP 17.24

  70. 19.3

    TOP 19.3 wurde zu TOP 17.25

  71. 20

    Stellungnahmen

  72. 21

    Anregungen

  73. 21.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 21.1.1

    Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 21.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 21.1.3

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 21.2

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Radschnellroute und Baumfällungen in der rechtsrheinischen Rheinaue

    abgelehnt
  78. 22

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 23

    Mitteilungen

  80. 23.1

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    vertagt
  81. 23.2

    Geänderter Standort des geplanten vollautomatischen Fahrradparkhauses am Bahnhof Beuel im Rahmen des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 23.3

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 23.4

    Machbarkeitsuntersuchung P+R und B+R am Haltepunkt Vilich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 23.5

    Kanalbau Bröltalbahnweg / Wiederherstellung der Oberfläche

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 23.6

    Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 23.7

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  87. 24

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 24.1

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr

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