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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 28. Januar 2025 um 15:35 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (88)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 28.01.2025 Einwohnerfragestunde: Hombruch Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Ankauf eines Umkleiderohbaus auf der Sportanlage Hinter Holtein in Dortmund Eichlinghofen - NACHVERSAND

Nicht-öffentlich
2.2

Nachtrag: 28.01.2025 Verkehrsprobleme Am Spörkel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation bei BVB-Heimspielen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Berichterstattung zur Vorlage "Stellplatzsatzung für den Bereich Campus TU Dortmund (TOP 12.1, DS Nummer 37089-24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Vorstellung der Projekte „Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren“ und „Förderung und Gestaltung von Höfen“ sowie der „Koordinierungsstelle Einsamkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Brünninghausen: Mängel in der Gesamtschule Brünninghausen

Ergebnis: überweisen

4.1.2

Rombergpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.3

Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.3.1

Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße

Ergebnis: überweisen

4.1.4

Eichlinghofen: Verkehrsberuhigter Bereich Gibbenhey Kohlenbankweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

Siedlergemeinschaft Hombruch: Förderung von Anschaffungen für Veranstaltungen

Ergebnis: vertagt

4.2.2

Chor Die SingNori: Vereinsförderung 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge CDU-Fraktion

5.1.1

CDU-Fraktion: Gestaltung der Eisenbahnbrücke RB 52 an der Hagener Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

CDU-Fraktion: Marktplatz Hombruch - Prüfen der Verkehrssicherheit der roten Verbundsteine

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.2.1

Fraktion B90/Die Grünen: Radweg entlang der Emscher

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Fraktion B90/Die Grünen: Sichern des Weges von der Baroper Straße zur Einmündung Emil-Figge-Straße beidseitig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anträge SPD-Fraktion

5.3.1

SPD-Fraktion: Gehweg Wilhelm-Dresing-Straße 1-3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel - kein Versand! geschoben aus der vorheriger Sitzung

Ergebnis: vertagt

9.2

Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Brandschutzbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Rettungsdienstbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1

Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

12.2

Beschluss des Lärmaktionsplans 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.3

Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.4

Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der TU Dortmund und Anmerkungen der BV Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5.1

Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Erweiterungsanbau einer Fahrzeughalle und Bestandsanpassungen am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF Löschzug 15) in Kirchhörde

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

13.2

Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Barop:Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg; Beschluss über Zeichen 299 im Solbergweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Energiebericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

Stillstand ehemaliger Aldi Barop (Stockumer Straße 200a) Drucksache Nr.: 35912-24

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.2

Leerstand ehemaliger Tannenhof (Stockumer Straße 52)Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)Drucksache Nr.: 35791-24

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.3

Anfrage bezüglich der Gebäude entlang der Emscher im Bereich SchönauDrucksache Nr.: 35234-24

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

16.2.1

Anfrage SPD Fraktion: Messpunkte Stockumer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

Anfrage SPD Fraktion: Fuß- und Radwege zwischen Hauert und A45 - Verbreiterung und Baumfällungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

Anfrage SPD-Fraktion: Aufstellfläche Hagener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.4

Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen entlang der Ardeystraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.5

Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Konsequenzen aus dem digitalen Unfallatlas NRW (2019) für den Dortmunder Süden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.6

Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Konsequenzen aus dem INSEKT Hombruch 2030+

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Halbjährlicher Bericht der Geschäftsführung über den Ausführungsstand der Beschlüsse - vertagt

Ergebnis: vertagt

17.2

Abschlussbericht: Schönau: Durchsetzung der verkehrsberuhigten Zone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.3

Abschlussbericht: Menglinghausen: Fehlende Markierung Hellenbank

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.4

Abschlussbericht: Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus)

Ergebnis: überweisen

17.4.1

Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus)

Ergebnis: überweisen

17.5

Abschlussbericht: Zebrastreifen auf Harkortstraße Höhe DM und Rewe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.6

Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Besucher von Beerdigungen auf dem Friedhof Steinäcker Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.7

Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Löttringhauser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.8

Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Instandsetzung der öffentlichen Aschenbecher an der Haltestelle "Barop-Parkhaus"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.9

Abschlussbericht: Metallschienen für die Treppenabsätze in der Eichhoffstr. und Fahnenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:00 Uhr

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