Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 21. Juni 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (53)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.2

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

BBB-Änderungsantrag "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

Ergebnis: abgelehnt

6.4.2

Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft Antrag zur Vorlage 222144

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Bio-Stadt Bonn – Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Bio-Städte e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3

FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3.1

FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.4

Grüne/u.w.-Antrag: Grobrechen am Rheindorfer Bach

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.4.1

Grobrechen am Rheindorfer Bach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Wanderwegeleitsystem Kottenforst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Anpassung an den Klimawandel – Bewilligung des nachhaltigen Anpassungskonzepts im Förderschwerpunkt „Erstellung eines Anpassungskonzepts“ des BMUV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Mitteilung zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Kommunale Wärmeplanung - Sachstand Mai 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Vorstellung des Agglomerationsprogramms des Region Köln/Bonn e.V. im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 10.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

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20

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Details

Beginn
21.06.2023 18:00 Uhr
Ende
21.06.2023 23:59 Uhr