Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Wachtendonk sowie die Planung geeigneter Unterbringungsmöglichkeiten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Stellenplan 2024 hier: 1. Änderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Verkehrsregelung auf der Moorenstraße im Bereich der Grundschule

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:6 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Damit ist der Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt.

Ausbau Aerbecker Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld für den Wochenmarkt in der Gemeinde Wachtendonk sowie Erlass der 1. Änderung zur Satzung über die Märkte und Volksfeste in der Gemeinde Wachtendonk (Marktsatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Handlungskonzept Wankum hier: Förderung von Projekten aus der Vorschlagsliste

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Auszahlung einer Prämie zum Abschuss von Nutria und Bisam

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:7 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Damit ist der Vorschlag der Verwaltung abgelehnt. Es bleibt bei der zusätzlichen freiwilligen Prämie.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 LWG NRW

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Wachtendonk – Beschluss zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Energetische Sanierung von kommunalen Gebäuden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

1.Ergänzung des Bebauungsplans Wachtendonk Nr. 2b – 8. Änderung – Gewerbegebiet Ölmühle – hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 – Achter de Stadt – 16. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Berichtigung des Flächennutzungsplans

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Konsolidierung der gemeindlichen Finanzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag auf Entfernung der Pflanzkaskaden auf dem Kuhdyck

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vertragsangelegenheiten hier: Sachstandsbericht zum Vertragsgebiet Baugebiet Nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Städtebaulicher Vertrag „Gewerbegebiet Müldersfeld – 3. Bauabschnitt“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten Hier: Änderung Pachtvertrag Schwimmverein Naturbad Wachtendonk e.V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an der Gründung einer Gesellschaft Erdwärme Gelderland Süd

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Erbbaurechtsvertrag Kindertagesstätte und Mehrfamilienhaus mit Praxiseinheit Rochusweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Grunderwerb

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich