Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 27. November 2019 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (37)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Aktueller Stand und Planung von Radverbindungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen jetzt auch farbig? -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Anregungen der Fachgruppe Radverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorfahrt für eine klimaschonende Mobilität - haben umweltfreundliche Kraftfahrzeuge in Düsseldorf eine Zukunft? - Anfrage der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wie ernst nimmt die Verwaltung die Verkehrssicherheit an der Neusser Straße? -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Tempo 30 auf der Brunnenstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Besserer Schutz der Umwelt durch höhere Geldbußen für das achtlose Wegwerfen von Zigaretten-Kippen
Ergebnis: zurückgezogen
„Mach mit! Rechts stehen, links gehen auf Rolltreppen - Antrag der CDU-Ratsfraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zu prüfen, ob in Düsseldorf Bushaltestellen mit Blumendächern ausgestattet werden können
Ergebnis: zurückgezogen
Sicherheitskontrollen am Düsseldorfer Flughafen - Antrag der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler
Ergebnis: verwiesen
Einrichtung eines Zebrastreifens über die Neusser Straße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: vertagt
Fußgängerbrücke Heerdter Lohweg - Antrag der CDU-Ratsfraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 8, Vorlage OVA/002/2019: Mobilitätsplan D - Beschluss des Zielkonzepts und des Entwurfs des Evaluationskonzepts
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.0a) Unterrath - Kalkum"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zur Evaluation der Umweltspuren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ortsumgehung Oberbilk Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Theodor-Heuss-Brücke, Teilsanierung (priorisiert notwendige Maßnahmen) - Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau Straßenbrücke Torfbruchstraße -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Haltestellenumbau “Dreieck“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kreisverkehr Niederrheinstraße/Alte Landstraße/Am Spielberg – Beschluss der BV 5
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geländer am Burgplatz als Absturzsicherung an der Inneren Nördlichen Düssel - Information -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungen Burgplatz - Jahresprogramm 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses für das Jahr 2020 und 01/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bike & Ride als Beitrag zur Verkehrswende in der Region Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung eines Einsatzstocks im Ordnungs- und Servicedienst (OSD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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