Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 08. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellungen
Aufstellung eines Gleichstellungsplanes für die Gemeinde Uedem für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2027
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Rufbereitschaften für die örtlichen Ordnungsbehörden der Kommunen Alpen, Kalkar, Uedem und Weeze durch die Stadt Xanten vom 26.06.2006
Ortsjubiläum in 2023 - 850 Jahre Keppeln; Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Errichtung von Skulpturen (landwirtschaftliche Nutztiere) im Bereich der Bürgerbegegnungsstätte
Wurzeleinwuchs von Straßenbäumen (Sumpfeichen) in anliegende private Gärten an der Straße Katzenberg; Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes und einer außerplanmäßigen Auszahlung
Haushalt 2022; Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Ehrenamt; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 04.11.2022 zur Einführung einer Ehrenamtskarte in der Gemeinde Uedem
Klimaschutz; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 04.11.2022 auf ein Förderprogramm für Photovoltaikanlagen und Stecker-Solar-Geräte (Balkon-Solaranlagen)
Bürgerbegegnungsstätte Keppeln; Antrag des Trägervereines der Bürgerbegegnungsstätte Keppeln 1998 e.V. vom 23.11.2022 auf Zustimmung zum Anbau eines Gebäudes mit einer Kegelbahn sowie Gewährung eines Investitionszuschusses zu den Baukosten
Kulturförderung; Erlass einer Förderrichtlinie
Satzungsangelegenheit; 24. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 7. Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässer-ungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz-LWG NRW) vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Gemeinde Uedem für das Haushaltsjahr 2023
Mitteilungen
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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