Rat der Gemeinde
Mittwoch, 12. Dezember 2018 um 19:05 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (33)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gesamtabschlüsse 2011 bis 2015
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Überörtliche Prüfung 2017 der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: .
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neufassung der Satzung der Heinz-Heinenn-Stiftung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Schwalmtal für die Jahre 2019 bis 2024
Ergebnis: Abstimmergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 9. Änderungssatzung über die Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR vom 08.12.2009
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 10. Änderungssatzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Schwalmtalwerke AöR vom 17.12.2008
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verbandsausschuss des Netteverbandes; hier: Zustimmung des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Benennung eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung und den Vorstand des Schwalmverbandes; hier: Zustimmung des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:28Dagegen:0Enthaltungen:1
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2018)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Netzwerkplanung und Glasfaseranschluss an Schwalmtaler Schulen hier: Ermächtigung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde Schwalmtal hier: Antrag der Janusz-Korczak-Realschule
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:0Enthaltungen:5
Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:0Enthaltungen:5
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:0Enthaltungen:5
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:0Enthaltungen:5
Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Straßenbenennung im Ortsteil Waldniel; hier: Bebauungsplan Wa/62 „Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Widmung von Straßen; hier: Vogelsrather Weg
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Markt 20
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz