Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (182)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: vertagt

1.2

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

Ergebnis: vertagt

2.2

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.3

Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

Ergebnis: vertagt

2.4

Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.5

Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße

Ergebnis: vertagt

2.6

Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

2.6.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

2.7

Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

Ergebnis: vertagt

2.7.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

Ergebnis: vertagt

2.8

Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

Ergebnis: vertagt

2.8.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

Ergebnis: vertagt

2.9

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark

Ergebnis: vertagt

2.10

Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.3

Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.4

SPD-Bezirksfraktion Änderungsantrag: Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben Antrag zur Vorlage 231164

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16.2

Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.2

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Denkmal für Moses Hess

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Bürgerantrag: Denkmal für Moses Hess

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24.1

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25

Bürgerantrag: Verbesserungen des Umfeldes im Bereich der Müllcontainer unter der Reuterbrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.25.1

Bürgerantrag: Verbesserungen des Umfeldes im Bereich der Müllcontainer unter der Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.26.1

Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.27.1

Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.28

Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602

Ergebnis: geändert beschlossen

6.28.1

Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28.2

Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Bürgerantrag: Keine Bewohnerparkausweise für Wohnmobile

Ergebnis: abgelehnt

6.29.1

Bürgerantrag: Keine Bewohnerparkausweise für Wohnmobile

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.32

Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33

Bürgerantrag: Antrag auf Rückschnitt der Bäume im öffentlichen Bereich und der Erneuerung des Zaunes, Hubertusallee

Ergebnis: zurückgezogen

6.34

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35

Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.35.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.36

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.37

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.38.1

Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.38.2

Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: vertagt

6.40

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.40.1

Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.40.2

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.41

CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.42

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.42.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.43

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43.1

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.44

SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.45

Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.46

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: vertagt

6.46.1
6.47

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

Ergebnis: vertagt

6.49

Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.49.1

Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49.2

Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.50

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50.1

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51

Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51.1

Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.52

SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.54

Fällung von 7 satzungsgeschützten Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Friedrich-Ebert-Gymnasiums, Ollenhauer Straße 5 in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.55

Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.55.1

Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.55.2

Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.56

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.56.1

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.56.2

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.57

Zuschüsse 2023 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.58

TOP Entfällt, aufgrund Zuständigkeit der BV Beuel zur fälschlicherweise versendeten Vorlage

6.59

Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.61

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.61.1

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.62

Langer-, Poppe-, Conrads-Antrag: Trinkbrunnen im Winter offen halten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.62.1

Langer-, Poppe-, Conrads-Antrag: Trinkbrunnen im Winter offen halten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.2

FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.3

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.4

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.5

Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

Ergebnis: nicht abgestimmt

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: abgelehnt

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: abgelehnt

8.1.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.3

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.4

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen des Sportparks Nord am Mondorfer Bach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.1.1

Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.2

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.2.1

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.3

Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

CDU-Antrag: Brücke über dem Götgesbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Bürgerantrag: Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

12.6

Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung der Sporthalle Tannenbusch Gymnasium

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.01.2024 · 536.5 KB

Details

Beginn
05.12.2023 17:00 Uhr
Ende
05.12.2023 20:57 Uhr