mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (181)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    vertagt
  4. 1.2.1

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

    vertagt
  7. 2.2

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  8. 2.2.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  9. 2.3

    Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

    vertagt
  10. 2.3.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof

    vertagt
  11. 2.4

    Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld

    vertagt
  12. 2.5

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße

    vertagt
  13. 2.6

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

    vertagt
  14. 2.6.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch

    vertagt
  15. 2.7

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

    vertagt
  16. 2.7.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz

    vertagt
  17. 2.8

    Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

    vertagt
  18. 2.8.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse

    vertagt
  19. 2.9

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark

    vertagt
  20. 2.10

    Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt
  21. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  23. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 6

    Beschlüsse

  26. 6.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.2

    Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.2.1

    Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.2.2

    SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3

    Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.5.1

    Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.5.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.5.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.5.4

    SPD-Bezirksfraktion Änderungsantrag: Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben Antrag zur Vorlage 231164

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.6

    Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.7

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.8

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.9

    Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.10

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.10.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.11

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.13

    Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.14

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.15

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.16

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.16.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.16.2

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.17

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.17.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.18

    Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.18.1

    Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.19

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.19.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.19.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.21

    Bürgerantrag: Denkmal für Moses Hess

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.21.1

    Bürgerantrag: Denkmal für Moses Hess

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.22

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.23

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.24

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.24.1

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.25

    Bürgerantrag: Verbesserungen des Umfeldes im Bereich der Müllcontainer unter der Reuterbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.25.1

    Bürgerantrag: Verbesserungen des Umfeldes im Bereich der Müllcontainer unter der Reuterbrücke

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.26

    Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.27

    Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  69. 6.27.1

    Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  70. 6.28

    Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.28.1

    Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.28.2

    Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.29

    Bürgerantrag: Keine Bewohnerparkausweise für Wohnmobile

    abgelehnt
  74. 6.29.1

    Bürgerantrag: Keine Bewohnerparkausweise für Wohnmobile

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.30

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.31

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.32

    Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.33

    Bürgerantrag: Antrag auf Rückschnitt der Bäume im öffentlichen Bereich und der Erneuerung des Zaunes, Hubertusallee

    zurückgezogen
  79. 6.34

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.35

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 6.35.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.36

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  83. 6.37

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.38

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  85. 6.38.1

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.38.2

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.39

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.39.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt
  89. 6.40

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 6.40.1

    Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.40.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    zur Kenntnis genommen
  92. 6.41

    CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.42

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  94. 6.42.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  95. 6.43

    Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 6.43.1

    Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 6.44

    SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  98. 6.45

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.46

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt
  100. 6.46.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt
  101. 6.47

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 6.48

    Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

    vertagt
  103. 6.49

    Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 6.49.1

    Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

    zur Kenntnis genommen
  105. 6.49.2

    Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.50

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.50.1

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.51

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.51.1

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.52

    SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.53

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 6.54

    Fällung von 7 satzungsgeschützten Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Friedrich-Ebert-Gymnasiums, Ollenhauer Straße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  113. 6.55

    Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.55.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.55.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems

    zur Kenntnis genommen
  116. 6.56

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 6.56.1

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.56.2

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  119. 6.57

    Zuschüsse 2023 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  120. 6.58

    TOP Entfällt, aufgrund Zuständigkeit der BV Beuel zur fälschlicherweise versendeten Vorlage

  121. 6.59

    Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 6.60

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 6.61

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 6.61.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  125. 6.62

    Langer-, Poppe-, Conrads-Antrag: Trinkbrunnen im Winter offen halten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  126. 6.62.1

    Langer-, Poppe-, Conrads-Antrag: Trinkbrunnen im Winter offen halten

    zur Kenntnis genommen
  127. 7

    Empfehlungen

  128. 7.1

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  129. 7.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    nicht abgestimmt
  130. 7.1.2

    FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    nicht abgestimmt
  131. 7.1.3

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    zur Kenntnis genommen
  132. 7.1.4

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.1.5

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    nicht abgestimmt
  134. 8

    Anhörungen

  135. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    abgelehnt
  136. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    abgelehnt
  137. 8.1.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  138. 8.2

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  139. 8.2.1

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    nicht abgestimmt
  140. 8.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  141. 8.3.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  142. 8.4

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  143. 8.5

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 8.6

    Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen des Sportparks Nord am Mondorfer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  145. 8.7

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 9

    Stellungnahmen

  147. 10

    Anregungen

  148. 10.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 10.1.1

    Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 10.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  151. 10.2.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  152. 10.3

    Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  153. 10.3.1

    Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

    zur Kenntnis genommen
  154. 10.4

    Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  155. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  156. 12

    Mitteilungen

  157. 12.1

    CDU-Antrag: Brücke über dem Götgesbach

    zur Kenntnis genommen
  158. 12.2

    Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    zur Kenntnis genommen
  159. 12.3

    Bürgerantrag: Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen

    zur Kenntnis genommen
  160. 12.4

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  161. 12.5

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  162. 12.6

    Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung der Sporthalle Tannenbusch Gymnasium

    zur Kenntnis genommen
  163. 12.7

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  164. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  165. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 23.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 23.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 23.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:57 Uhr

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