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Rat der Gemeinde Langenberg

Donnerstag, 09. Juli 2026 um 17:00 Uhr Rathaus Gemeinde Langenberg, großer Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung (21)

1.

Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit; Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NRW.

2.

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung vom 02.06.2026

3.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

4.

Berichte der Vertreter der Gemeinde in Verbänden und Unternehmen

5.

Bericht über den Sachstand von Anträgen der Fraktionen

6.

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 für das Abwasserwerk Langenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes Langenberg für das Wirtschaftsjahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Bauvorhaben zur Erneuerung eines Sandfangs zum Betrieb des Abwasserwerks

9.a

Bauvorhaben zur Erneuerung eines Sandfangs zum Betrieb des Abwasserwerks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Bildung des Gremiums zur Grundstücksvergabe innerhalb des Baugebiets „Erweiterung östliche Mühlenstraße“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den Offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

12.

Personalbedarf aufgrund der räumlichen Erweiterung im OGS-Bereich

12.a

Personalbedarf aufgrund der räumlichen Erweiterung im OGS-Bereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13.

Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2026 zur Umsetzung von Maßnahmen zur Beseitigung des verfallenen Wohnhauses an der Lippstädter Straße 407/Bundesstraße B 55, Ortsteil Benteler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.

Umsetzung des Radwegekonzepts in der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Mitteilungen und Anfragen

18.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.07.2026

Details

Ende
19:59 Uhr
Adresse
Klutenbrinkstraße 5

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