Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 08. Oktober 2024 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (65)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - NACHVERSAND Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2024 Einwohnerfragestunde: Verkehrsbelastung während der BVB-Spiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der letzten Sitzung des Gestaltungsbeirates
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2024 Einwohnerfragestunde: Parkprobleme Herrenwiesenstraße bzw. bei BVB-Heimspielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht Verwaltungsstellenleitung zur Machbarkeitsstudie Umzug Verwaltungsstelle
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2024 Einwohnerfragestunde: Parksituation Baroper Bergstraße während BVB-Heimspielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Wettbewerbsverfahren St. Clemens (Hom 290) - verlegt in die nö Sitzung
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Berichterstattung: Verkehrskonzept bei BVB-Heimspielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Lücklemberg: Verwilderte Gartengrundstücke Zillestraße/Ecke Crachtstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hombruch: Rechtsradikale Aufkleber
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brünninghausen: Laternen E-Ladesäulen im Wohngebiet Brünninghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Verkehrssituation An der Witwe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Überplanung Helenenbergweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Reit- und Fahrverein Kultur Aktiv.e.V.: Investitionskonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theater- und Konzertfreunde Dortmund e.v.: Finanzierung Konzert
Ergebnis: vertagt
Sankt Martins Umzug 2024: Förderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtteil Bibliothek Hombruch: Anschaffung Ozobot (Lernroboter)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.09.2024 TuS Kruckel 1910 e.v.: Förderung Photovoltaik-Anlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.09.2024 TuS Kruckel 1910 e.v.: Förderung Seecontainer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Ermöglichen von anonymen Urnenbestattungen auf dem Hombrucher Friedhof
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Besucher von Beerdigungen auf dem Friedhof Steinäcker Straße
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Kirchhörder Berg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt
Finanzen und Liegenschaften
Nachtrag: 26.09.2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 - Nachversand
Ergebnis: eingebracht
Kultur und Theater -unbesetzt
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Haushalt 2025/2026 der Stadt Dortmund und der Bezirksvertretungen - Einbringung - NACHVERSAND
Ergebnis: vertagt
Aufhebung von Beschlüssen und Übertragung von Mitteln an das Stadtbezirksmarketing Budget 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule, Jugend und Familie -unbesetzt
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter -unbesetzt
Umwelt, Planen und Wohnen
Überweisung aus dem Rat: Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung -unbesetzt
Personal und Dortmunder Systemhaus -unbesetzt
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Aufbau eines öffentlichen LoRaWAN-Netzes" (DS Nr. 21781-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU-Fraktion: Rechtliche Beurteilung des § 20 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion: Sachstand "Schaffung eines Informationssystems"; CDU-Antrag vom 27.05.2001
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Erweiterung der Tempo 30 km/h Strecke auf der Menglinghauser Straße in Barop
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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