Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 30. August 2023 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichDurchfahrtsverbot für Lkw (Schwerlastverkehr) im Langenacker
Kauf und Umbau der Immobilie "Siegburgstr. 18" durch die Musikschule Dortmund (dazugehörige Vorlage vom 17.05.2022)
Nicht-öffentlichLärmemissionen durch das zukünftige Gewerbegebiet M116
Benennung einer Erschließungsstraße im Stadtbezirk
Berichterstattung
Berichterstattung zum Thema "Bahnhof Mooskamp"
Berichterstattung zum Thema "Einrichtung von E-Ladestationen und Aufstellen von Straßenlampen mit Ladefunktion im Stadtbezirk Mengede"
Anregungen und Beschwerden
Antrag auf teilweises Parken auf dem Bürgersteig und Ausweisung als verkehrsberuhigte Straße ("Kalmeichweg")
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau Angebot Metropolradruhr
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Finanzen und Liegenschaften
Antrag auf Fördergelder in Höhe von 2.500,00 EUR zur Leseförderung der Bodelschwingh-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Unterstützung des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Unterstützung des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sportplatz im Odemsloh - Freier schattiger Platz für Kleinkinderspielgerät zur Verfügung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportplatz im Odemsloh - Restförderung für Versandkosten
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Einsatz- und Forschungszentrum der Feuerwehr, hier: gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Sitzung des Ausschusses am 07.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzungsvereinbarung städtische Parks und Grünanlagen im Stadtbezirk Mengede für Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Mengede im Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaprojekt Wasserschloss Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Stand der Planungen für die Durchfahrtsbeschränkungen auf der Oestricher Straße für Transporter und Lkw (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Ausbauplanungen der Verkehrswege zum Segro Logistikpark (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Überwachung des Durchfahrtverbots für LKW über 7,5 t im Langenacker (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Asphaltierung / Ertüchtigung des Fuß- und Radweges von Obernette nach Westerfilde (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Überprüfung der Richtungsanzeigen für Radfahrer (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Protokoll vom Ortstermin in der Richterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lichtzeichenanlage Emscherallee / Bodelschwingher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzipierung eines Gesamtkonzeptes "Verkehr" für den Dortmunder Nordwesten (DS-Nr. 17772-20/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz