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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 11. Februar 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (53)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2023 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023 - Entlastung des Betriebsausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Ergänzungsvereinbarung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal zur bestehenden Vergütungsvereinbarung vom 28.12.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

QUARTALSREPORT für Q4/2024 zum Investitionscontrolling GMW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Personalausstattung von Wirtschaftsförderungen in NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Brücke Brändströmstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Anmietung des Gebäudes Hoeftstraße 35/41 42103 Wuppertal für das WupperTalentZentrum (WTZ)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Bundesgartenschau im Jahr 2031 zur Vorbereitung der Haushaltsberatung für die Jahre 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.8.1

Gemeinsamer Antrag, Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/0817/24, „Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft“,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes; Gemeinsamer Antrag

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Ergänzungsantrag zu VO/0137/25 - Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.10

Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 30.11.2024-24.01.2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Klage gegen die Festsetzungsbescheide für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und für die Zahlung der Landschaftsumlage 2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.5

Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 31.12.2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.6

Nachtragsplan 2025 - Veränderung der Anlage 11 - Entwicklung des Eigenkapitals

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Satzungsänderung der Dr. Alfred-Springorum-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Errichtung einer unselbstständigen Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Quartalsbericht WAW IV. Quartal 2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13

Berichte und Mitteilungen

50

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

51

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

52

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

53

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.03.2025

Details

Ende
16:58 Uhr

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