Rat der Stadt
Donnerstag, 24. August 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (44)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 24.07.2023_Straßenname "An der alten Eiche"
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichSatzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Neuabschluss eines Vertrages zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und dem Tierschutz Castrop-Rauxel e. V. zum 01.01.2024
Fahrradabstellanlagen Rathaus
Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 (§ 116a GO NRW)
Vorläufiger Beteiligungsbericht 2023 (Stand 01.08.2023)
Vergabe der Mittel aus dem Bürger*innenbudget 2023
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO beim Kostenträger 360201 (offene pädagogische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen) für das Bundesprogramm "Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit"
Antrag CDU Fraktion vom 31.07.2023_Verlegung Glascontainer
Anfrage CDU Fraktion vom 31.07.2023_Anfrage Flüchtlingsunterkunft
Antrag CDU Fraktion vom 31.07.2023_Personelle Kapazitäten Kommunaler Ordnungsdienst
Antrag CDU Fraktion vom 31.07.2023_Sicherheitskooperation Ruhr
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.07.2023_Aufhebung der Straßenzuweisung bei Bewohnerparkausweisen in der Altstadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 31.07.2023_Aufbringen von Radfahrer-Piktogrammen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 31.07.2023_ Anbringung sog. "freier Rechtsabbieger" für den Radverkehr im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.07.23_Entgeltfreies Parken
Antrag der FWI-Fraktion vom 01.08.2023_Mobile Sitzbänke
Antrag SPD Ratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2023_Prüfauftrag "Mehr Demokratieförderung durch Formen der Mitbestimmung an weiterführenden Schulen"
Grundstücksgeschäfte der ECAS GmbH - Entwicklung der Fläche "Schillerstraße"
Satzung zur Bezeichnung von Flächen, in denen die Stadt nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch ein besonderes Vorkaufsrecht beansprucht (Vorkaufsrechtssatzung 4) hier: Satzungsbeschluss
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Nr. 1 "Bergarbeitersiedlung Schwerin" hier: Beschluss über die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 BauGB und § 89 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauO NRW
Ausstattung städtischer Sportanlagen mit Defibrillatoren
Sachstandsbericht (Juli 2023) zum Bahnübergang Obere Münsterstraße/ Bahnhof Süd
Anfrage CDU Fraktion vom 31.07.2023_Sachstand Rathaussanierung
Antrag der Fraktion Die Linke vom 31.07.2023_Prüfauftrag: Durch Straßenlärm >60db(A) belastete Wohngebäude
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.07.2023_Ersatz des Basaltpflasters durch Strukturasphalt in der Altstadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 31.07.2023_Umgestaltung des Einmündungsbereiches Ecke Stadtgarten/ Beethovenstraße
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.07.2023_Baumneupflanzungen mit Befreiung von den Regelungen der Baumschutzsatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.08.2023_Umgestaltung des Engelsburgplatzes
Aufnahme der "wewole Stiftung" als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 31.07.2023_ 10 Bänke für Castrop
Digitalisierungskonzept
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei Kostenträger 113201 (Betriebsmanagement Betrieb 2) aus der Unterstützungsleistung des Landes Nordrhein-Westfalen "Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut"; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 06.07.2023
Benennung der zu entsendenden Vertretungen des Blinden- und Sehbehindertenverein Recklinghausen im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
Umbesetzung der Vereinssportgemeinschaft Castrop-Rauxel e.V. im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 4 (Ortsteile Obercastrop, Schwerin, Bövinghausen, Merklinde und Frohlinde)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Neubau Quertrakt Fridtjof-Nansen-Realschule
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2023_Grundsteuerreform
Antrag der FWI-Fraktion vom 24.08.2023_Ergänzung Grundsteuerreform
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2023 · 649.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
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