Rat der Gemeinde
Dienstag, 09. Juli 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (32)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Schließung der Sparkassenfiliale in Amern; hier Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 19.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür: 7Dagegen: 23Enthaltungen: 0
Jahresabschluss zum 31.12.2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Schwalmtal-Waldniel)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 7. Änderung vom 12.07.2017; hier: 8. Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür: 31Dagegen:1Enthaltungen: 0
Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Mehr Wohnbauland am Rhein; hier: Vorstellung der beabsichtigten Planung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:5Enthaltungen: 2
Erarbeitung von Bebauungsplänen gem. § 13 b BauGB; hier: Sondierung möglicher Flächen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen; hier: Übertragung der Entscheidung zu Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen nach § 69 Abs. 3 Satz 1 BauO NRW 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen; hier: Stichweg Naphausen und Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Waldniel, Flur 73, Flurstück 384 (vor Heerstraße 5)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Amtliche Bezeichnung der Straßennamen in Schwalmtal; hier: Beschluss über die einheitliche Schreibweise
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beschluss eines Moratoriums für künftige Baugebiete; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Einrichtung einer halben Stelle für eine*n Plastikbeauftragten (m/w/d); hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nutzung einer Grünfläche als Bürgerwald; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anschaffung eines Geschirrmobils; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen: 1
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
"Klimafreundliches Schwalmtal"; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Förderung von Dachbegrünungen; hier: Bürgerantrag vom 28.06.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nachhaltige Rohstoffpolitik für Sand und Kies: Jetzt Stellung beziehen; hier: Antrag des Aktionsbündnisses Niederrheinappell
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:29 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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