Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 29. August 2023 um 16:05 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (55)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen und Gestattungsvertrag Wärme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Beteiligungsangelegenheiten Realer Wandel GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Erteilung von Prokura
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wechsel im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EKOCity Verbandsangelegenheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal, GWG-SPE und Konzern GWG - Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022/2023 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), Einrichtung einer Internen Meldestelle in der Stadtverwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0819/23/2-Neuf „Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal“
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung von Kunstwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Vorschlag der NRW-Landesregierung für einen kommunalen Altschuldenfonds
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Keine Verlängerung der Isolation gem. NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG) ab dem Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Berichte zum 31.05. und 30.06.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
QUARTALSREPORT für Q2/2023 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 wegen Verfassungswidirgkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Quartalsbericht WAW II. Quartal 2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2023
Details
- Ende
- 17:50 Uhr
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