Rat
Dienstag, 24. September 2019 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (32)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Erörterungstermin 3.5; hier: Anfrage eines Einwohners aus dem Ortsteil Elten
Betuwe-Line; hier: Anfrage eines Einwohners aus dem Ortsteil Elten
Eingaben an den Rat
Stellplatzsatzung und die Folgen für Investoren - hier: Ablösung von geforderten Stellplätzen/Gebäudekomplex; hier: Eingabe Nr. 10/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschaffung oder Verringerung der Stellplatzablösesumme; hier: Eingabe Nr. 12/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrverbot von E-Scootern an der Rheinpromenade; hier: Eingabe Nr. 11 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Wahl eines Ortsvorstehers
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Stellenplanes; hier: Teil A Beamte Kernverwaltung Beamte Sondervermögen "Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein (KBE)“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Vertretern für Aufsichtsräte von städt. Gesellschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten für Grundstücke an den Straßen Geistmarkt, Steintor, Kleiner Wall, Kurze Straße und Martinikirchgang (Erhaltungssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Ehemaliges Pioniergelände in Dornick -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaanpassungsmaßnahmen; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neu- und Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I bis V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Stellenplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage des Jahresabschlusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2018 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Errichtung eines "Familienwegweisers/Familiennavigators"; hier: Antrag Nr. XXX/2019 der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Antrag zur Neugestaltung des Ehrenfriedhofs als zentralen Ort des Gedenkens; hier: Antrag Nr. XXXI/2019 der SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Sachstand Neumarkt; hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Notfallmanagement Betuwe; hier: Anfragen von Mitglied Mölder
Klimademonstration in Kleve; hier: Anfrage von Mitglied Siebers
Baustelle in Elten; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
Onlineumfrage Rad- und Fußwege; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.09.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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