Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 18. Oktober 2023 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (52)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Gefährdung von Fußgängerinnen und Radfahrern durch Baustelleneinrichtungen -Anfrage der Ratsfrau Kira Heyden und des Ratsherrn Lukas Milczarek-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Belange weiterer Ämter und Aufgabenträger bei der Planung -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Steigende Gefahr durch Abbiegeunfälle durch neue Abbiegespur -Anfrage Die Partei/Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kauf neuer Busse für Düsseldorf -Anfrage des Bürgermitglieds Holthoff-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Verlängerung der Bahnsteige der U79
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gefährliche, freilaufende Rechtsabbieger abschaffen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Radwegelücken auf maps.dueseldorf.de auch als solche anzeigen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Sachstandsbericht Heinrich-Heine-Allee/ Mühlenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mittteilungen der Verwaltung
Bericht zur Fahrzeugverfügbarkeit und zur Entwicklung des Wagenparks Hochflur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Luftqualität 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vierter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“ und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Verkehrliche Anordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahnlinien U70/U74/U76 - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Prinzenallee -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen:TOP 13: Stadtbahnlinien U70/U74/U76 - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Prinzenallee (OVA/113/2023)
Ergebnis: zurückgezogen
Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Ergebnis: passieren lassen
Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: TOP 15 Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz (OVA/153/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Königsberger Straße - Radverkehrsplanung zwischen Posener Straße und Sandträger Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rhein-Ruhr-Expresse (RRX) – Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Planfeststellungsabschnitt 3.0a Unterrath - Kalkum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Ergebnis: vertagt
ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: TOP 20 - ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße (OVA/119/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzung und Vervollständigung der Park- und Lichtraummarkierung auf der Stern-, Stockkamp- und Liebigstraße zur Verbesserung des Betriebsablaufs der Linie 706
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung Schnellbus SB 53
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsänderungsanträge
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für Nachbarschaftszonen bereitstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für die Radleitrouten 3-6 bereitstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für einen Radweg auf der Toulouser Allee bereitstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Haltestellen endlich barrierefrei ausbauen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: ÖPNV-Tangentenplanung voranbringen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Anschaffung von 50 zusätzlichen Geschwindigkeitsanzeigen (LED-Smileys)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Pilotprojekt für Mobilstationen in den Außenbezirken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Strategische Haushaltsposition Fußgängerbeauftragte -Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ortsumgehung Oberbilk jetzt! -Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gutachten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Worringer Platz -Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Bauunterhalt bezirklicher Straßen durch die Bezirksvertretungen priorisieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für die Jahre 2024/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für die Jahre 2024/2025
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für die Jahre 2024/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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