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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 05. Februar 2018 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seiner Ausschüsse; - Anfrage von Herrn Wolfgang Hartmann zur Rückholquote der Unterhaltsvorschusskasse -

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2017

5.a

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion DIE LINKE -

5.b
6

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck - Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern -

7

Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH - Wahl einer Vertreterin der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung -

8

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) - Bestellung einer Stellvertreterin in der Gesellschafterversammlung -

9

WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH - Bestellung eines Vertreters in den Aufsichtsrat -

10

Änderung der Vertretungsregelung für die Gladbecker Schiedsamtsbezirke

11

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2017

12

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 5- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

13

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4a und 4b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

14

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2018

15

Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Gebiet der Stadt Gladbeck vom 13.06.2017

16

Grundsteuer: Mündliche Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung

17

Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) vom 15.12.2011 und des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag (AG GlüStV NRW) vom 13.11.2012 hier: Erteilung einer Erlaubnis nach dem Ende der Übergangsfrist für Spielhallen - Sachstandsbericht

20

Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2017 - öffentlicher Teil -

21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
24

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
25

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2017

Nicht-öffentlich
26

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst

Nicht-öffentlich
27

Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck

Nicht-öffentlich
28.a

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Ingenieuramt

Nicht-öffentlich
28.b

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für drei Planstellen im Amt für kommunale Finanzen

Nicht-öffentlich
29

Besetzung der Planstelle 'Leitung des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt'

Nicht-öffentlich
30

Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2017 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
31

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
32

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.02.2018 · 265.7 KB

Details

Ende
19:18 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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