Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (21)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.04.2021

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7027
5. 3.2

   Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7017
6. 3.2.1

   Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung - Änderungsantrag der UWG-Gruppe

   abgelehnt

   • Antrag VO/2021/7017-01
7. 3.3

   Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.01.2022)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7148
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 5.1

    Ausbau Außengastronomie am Piesberg / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7163
11. 5.1.1

    Ausbau Außengastronomie am Piesberg / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7163-01
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6851
15. 7.2

    Müllvermeidung durch Mehrweg in Osnabrück / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7046-01
16. 7.3

    Flächenzuwächse in der Grünflächenunterhaltung von 2014 bis 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6800
17. 7.4

    Orte der Trauer, Besinnung und Meditation auf den drei Hauptfriedhöfen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7119
18. 7.5

    Fotovoltaikanlage Krematorium

19. 7.6

    Abbiegeassistenten - Umsetzungsstand OSB

20. 7.7

    Standorte Riesen-Bärenklau

21. 7.8

    Neue Grabarten