Gemeinderat

Begrüßung

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Schließung des ersten öffentlichen Teils der Sitzung

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Eröffnung des zweiten öffentlichen Teils der Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Gesundheitskarte für Geflüchtete

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(Ohne BM Hoene)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum hier: Parkraumkonzept Landfriedensstraße in Wachtendonk-Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Barrierefreier Ausbau von Haltestellen hier: außerplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung der Grundschule Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Bekanntmachungen von Satzungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Satzung zur 7. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung der Gemeinde Wachtendonk für die Teilnahme an Betreuungsangeboten der Schulen im Primarbereich

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Errichtung Photovoltaikanlage (PV) Rathaus hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Kommunale Wärmeplanung Gemeinde Wachtendonk und integriertes energetisches Quartierskonzept für den historischen Ortskern (Ortsteil Wachtendonk) Hier: Initiierung der Vorhaben

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Kita Rochusweg hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

51. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde – Kita Rochusweg – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 21 – Kita Rochusweg – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Änderung – Erweiterung Geschäftsstelle 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die erneute Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4. Änderung der Satzung über einen Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 7 BauGB-Maßnahmengesetz für ein Wohngebiet auf dem landwirtschaftlichen Betriebsgrundstück Kuhdyck/L140 gemäß § 13 BauGB (Einfriedungen zur L 140) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wohnen am Pulverturm Wachtendonk hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: weitere Maßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Erweiterung des Fördergebietes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des zweiten öffentlichen Teils der Sitzung

Eröffnung des zweiten nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich

öffentlich

nichtöffentlich