Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 15. April 2026 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (29)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Taxi- und Mietwagengewerbe - Mindestbeförderungsentgelte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Ladestationen für E-Autos
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage AfD-Ratsfraktion: Erhebung der Verstöße gegen das Lkw-Fahrverbot auf der Düsseldorfer Südbrücke im ersten Quartal 2026 sowie Bußgeldfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage AfD-Ratsfraktion: Erhebung der Verstöße gegen das Lkw-Fahrverbot auf der Theodor-Heuss-Brücke im Februar und März 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Tempo 30 wirkt: Für eine Balance von Lebensqualität und verkehrlichen Anforderungen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag Ratsfraktion Die Linke: Dernbuschweg: Prüfung einer Erneuerung als Rad- und Fußweg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Altstadt – Anpassung des Sanierungskonzeptes für die vorhandenen Oberflächen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tempo 30 auf "An der Piwipp"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tempo 30 von 22-6 Uhr auf der Worringer Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 3.1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Inbetriebnahme U80/U81
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Qualitätsbericht Rheinbahn 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenzustandsbericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsbericht 2025 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des Polizeipräsidiums Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sechster Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 20 – Garath und Hellerhof
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 14 – Gerresheim
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 17 -Vennhausen,Unterbach und In der Elb
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Landpartie Grafenberg auf der Galopprennbahn im Jahre 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührenfestlegung für Ausnahmegenehmigungen
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Brandschutztechnische Ertüchtigung von acht U-Bahnhöfen im Bestand bis 2044
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.04.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:46 Uhr
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