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Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 16. September 2026 um 16:05 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (48)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Schragmüller-Grundschule, klimaresiliente Schulhofplanung, hier: Fußballfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bedenken des Ruhrpottmöven e.V. hinsichtlich der Anbringung eines Taubenabwehrnetzes am Saalbau Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreitender Kitaausbau ohne erkennbar evidierte Planung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden
Fortschreitender Kitaausbau ohne erkennbar evidierte Planung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielstraße "Am Schlosspark" in Do-Bodelschwingh Mehrheitsvotum der Anwohgnerschaft zur dauerhaften Sperrung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheit an der Haltestelle Emscherauen (Gut Königsmühle)
Ergebnis: vertagt
Höhenniveau und Lärmschutzmaßnahme an der Levi-Baum-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Verlegung des Abbiegestreifens auf der Mosselde / ggf. Installation einer Verkehrsinsel auf der Brietenstraße / Kreuzung Mosselde (CDU-Fraktion) - Zwischenbericht -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Heimatvereins Mengede - Künstlerische Gestaltung eines Stromkastens im Stadtgebiet -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Mengede für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedenslaufes 2026 - Demokratieförderung im Stadtbezirk - Beschlussänderung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Volksgarten Mengede: Umgestaltung des Eingangsbereichs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Smart City" – Smartes Stadtmobiliar im Stadtbezirk -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2027 der Bezirksvertretung Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Kinder und Jugend - unbesetzt -
Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Unterführungsbeleuchtung der Fußgängerunterführung Bahnhof Mengede (Angstraum Mengede Nr. 1) im Zusammenhang mit dem „Masterplan kommunale Sicherheit“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktionen - unbesetzt -
Anträge der Fraktionen
Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung im Stadtbezirk Mengede - SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederherstellung der Parkplatzmarkierungen in der Straße „Am Schlosspark“ -Fraktion B90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eintragung von Pickleball-Spielfeldlinien im Hansemannpark - CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Protokoll zum Ortstermin in der Siedlung Elberskamp, Raulfskamp und Göllenkamp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Mengede (SPD-Fraktion) - Abschlussbericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkposition der Linie X13 am Mengede Bahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbindung der Castroper Straße an den Langenacker mit einem Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Gleistrasse (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbindung der Castroper Straße an den Langenacker mit einem Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Gleistrasse (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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