Rat
Donnerstag, 07. September 2023 um 14:10 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (111)
Verleihung des Ehrenringes des Rates
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 17.05.2023 (SI-RAT/004/2023) und 15.06.2023 (SI-RAT/005/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfragen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Aktueller Sachstand der Zukunft des 39er Denkmals und des Reeser Platzes
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stand der kommunalen Wärmeplanung in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Kommunale Maßnahmen zur Klimaanpassung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Künstliche Intelligenz als Unterstützung für BademeisterInnen?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktuelle Planungen zum Kriegsdenkmal Reeser Platz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktuelle Situation der Krankenhäuser in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht nur bei "Rammstein" – Prävention und Schutz bei Veranstaltungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtische Flächen für Wohnungsbau
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Nutzung des städtischen Presseamts für parteipolitische Aktivitäten des Oberbürgermeisters
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Beschluss des Rates zum Verzicht auf Anzeigen und Strafanträge seitens der Rheinbahn AG wegen Fahrens ohne Fahrschein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Strafanzeigen und Strafanträge der Rheinbahn AG wegen Fahrens ohne Fahrschein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Spillner: Hofgarten-Open-Air-Konzerte 2023
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Neuenhaus: Ansprechpersonen bei Polizei und Staatsanwaltschaft bei Gewalt gegenüber Angehörigen der LGBTIQ+ Community
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Lage im Clara-Vahrenhorst Tierheim
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrauen Dr. Proschmann und Bednarski: Aktueller Sachstand des Gender Budgetings in der Düsseldorfer Stadtverwaltung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Verwarnungs-, Bußgeld- und Gerichts- bzw. Vollstreckungsverfahren im Zusammenhang mit der COVID 19 Pandemie
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Benko in Schwierigkeiten – Auswirkungen auf Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Ursachen und Konsequenzen des geplanten Doppelhaushalts 2024/2025
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der pauschalen Erhöhung des Ansatzes der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 und 2025 mit ihren Anlagen (Haushaltsplan, Vorbericht, Bezirksbezogene Haushaltsansätze) durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller und Frau Stadtkämmerin Schneider
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/034/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anpassung der Quotierungsregelungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/085/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage APS/085/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/085/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/085/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage APS/085/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
mündlicher Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Änderungsantrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Strategisches Handlungskonzept "Düsseldorfer Baulandmodell" - eine Weiterentwicklung aus dem Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (HKW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/087/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungssantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage APS/087/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungssantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage APS/087/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/087/2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage APS/087/2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Umgang mit strategisch bedeutsamen Flächen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/089/2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Finanzierung der Umweltakademie der Kreishandwerkerschaft Düsseldorf in Kooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf für die nächsten 5 Jahre (2024-2028)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Förderung von Wohnraumanpassungen und Umzügen (WohnberatungsR)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze ab dem Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses, für das Projekt: "Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Vennhauser Allee 160-162"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Quartiersentwicklung Benrodestraße / Marbacher Straße Alternativstandort für das Spektakulum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gastprofessur an der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gasbeleuchtung - Darstellung von drei Szenarios
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nord-Süd-RadLeitRoute 1 von Alte Flughafenstraße bis Südring - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Kreis der Düsselpassberechtigten erweitern
Beschlussvorlage zur Vorbereitung der geplanten Neubaumaßnahmen Schlüterstraße zur nachhaltigen Sicherstellung ausreichender Grundschulplätze in den Stadtteilen Flingern-Nord, Düsseltal, Grafenberg und Gerresheim
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Schulen 2002 bis 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Betrieb der Gesamtschule Aldekerkstraße als gebundene Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung einer beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahme an den städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Solarfaltdach Regenüberlaufbecken - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereinssportanlagen An der Leimkuhle 10 und Klotzbahn 1f – Umbau Tennenspielfeld in eine Mehrzwecksportanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsches Tischtenniszentrum: Erweiterung Küche und Speiseraum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/277/2023
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V.“ -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begleit- und Beteiligungsgremium des Regionalmanagements Düsseldorf – Kreis Mettmann -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Antrag des Seniorenrates: Überprüfung der Schließungen des Gesundheitsbades Münstertherme während der Freibadsaison
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE aus dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verleihung eines Inklusionspreises der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen Die PARTEI-Klima-Fraktion und SPD: Gaslaternen ersetzen - Ein neuer Masterplan muss sein
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/244/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/244/2023
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und SPD: Modellstadt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/254/2023
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorkaufsrechte auch bei Share-Deals
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Qualität sichern – Sofortmaßnahme Anpassung Honorarrahmen für Bildungsangebote in der OGS im Schuljahr 2023/24
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/248/2023
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Immobilienkrise als Chance: Wohnungen kommunalisieren
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Situation Worringer Platz und Bahnhofsumfeld
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Den Flughafen fair betreiben
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ganzjährige Öffnung der städtischen Hallenbäder - insbesondere der Münstertherme und des Schwimm‘ in Bilk - und der drei Saunen der Düsseldorfer Bädergesellschaft
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/322/2023
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kultur- und Bürger:innenhäuser als Begegnungsorte in den Stadtteilen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/326/2023
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Quartierentwicklung Düsseldorf Altstadt
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unsere Altstadt – sicher, bunt und attraktiv für alle
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Stadtsparkasse Düsseldorf sowie Entlastung der Sparkassenorgane für das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Sana Kliniken GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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