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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 07. November 2018 um 15:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (42)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umweltschutz, des Ordnungs- und Verkehrsausschusses und der Bezirksvertretung 5 am 28. Februar 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Sichere Fahrrad- insbesondere E-Bike-Abstellplätze für Lehrer und andere an Schulen Beschäftigte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Tarifgestaltung an Ladesäulen für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Weitere Blockaden von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen durch neue Werbesäulen?Anfr.RH Czerwinski

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

6

Aktuelles

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Zwischennutzung Mühlenstraße - Vorschlag zur Nutzung bei Entfall der Stellplatzflächen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Neugestaltung der Mühlenstraße - Bedarfsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Altstadt, weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Glatte Wegeverbindung Marktplatz / Fortsetzung des Blindenleitsystems

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Umbau Aachener Platz - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Höherhofstraße / Gubener Straße / Nach den Mauresköthen – Umbau des Knotenpunktes zu einem Kreisverk

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Ausbau Radhauptnetz, Abschnitt Kölner Straße zwischen Worringer Platz und Gerresheimer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Rhein-Ruhr-Express (RRX) – Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Umsetzung von ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 06.01.2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Sachstand Projekt "OSD AAAA+" - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 1. Quartal des Jahres 2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Haushaltsanträge

21.1

Keine Haushaltsmittel für die Stadtbahn U81

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.2

Eigenständiger Bau des Düsseldorf Abschnitts des "Radschnellweg Rhein"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.3

Mittel für die Ausstattung von Haltestellen erhöhen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.4

Mindestgebühr für Parkausweise für Hebammen

Ergebnis: zurückgezogen

21.5

Städtisches Fußverkehrskonzept

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.6

Unfallvermeidung: Rechtsabbiegerregelung zurückbauen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.7

Mehr Geld für die Düsseldorfer Brücken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.8

Planungsmittel für den Neubau der Jugendverkehrsschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21.9

Düsseldorfer Straßen nicht kaputt sparen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.10

Umrüstung Parkscheinautom.- Benutzerfreundlichk. erh., mod. Zahlungswege akzept.,Internat.herst.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.11

Mittel zur Verbesserung der Verkehrsführung an der Bilker Kirche und in deren Umfeld in Höhe von 100

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2019

Ergebnis: passieren lassen

23

Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2019

Ergebnis: passieren lassen

24

Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Änderungsbeschluss Geländerertüchtigung Kniebrücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Bedarfsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Bewerbung 2. Projektaufruf KommunalerKlimaschutz.NRW – „Emissionsfreie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
19:10 Uhr

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