Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (38)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 30.11.2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Integriertes Stadtentwicklungsprogramm für die Stadt Osnabrück (STEP)

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2575
5. 3.2

   Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2689
6. 3.2.1

   Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

   abgelehnt

   • Antrag VO/2023/2689-01
7. 3.3

   Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2693
8. 3.4

   Sanierungsgebiet "Schinkel" Aktualisierung der Modernisierungsrichtlinie

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2702
9. 3.5

   Radschnellweg Osnabrück - Belm: Ausbau Teilstück Power Weg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2493
10. 3.6

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2607
11. 3.6.1

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2607-01
12. 3.7

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2637
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 4.1

    Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - Verkauf Multifunktionsplatz

    vertagt
15. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - 1. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    vertagt
16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 5.1

    Radweg Kommenderiestraße -Antrag der Gruppe FDP/UWG und CDU-Fraktion-

    vertagt

    • Antrag VO/2023/2553: Radweg Kommenderiestraße -Antrag der Gruppe FDP/UWG und CDU-Fraktion-
18. 5.2

    Sechsstreifiger Ausbau der A30 - Überdeckelung im Bereich Nahne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2630
19. 5.2.1

    Sechsstreifiger Ausbau der A30 - Überdeckelung im Bereich Nahne -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2630-01
20. 5.3

    Sachstandsmitteilung zum Starkregenrisikomanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2690
21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 7

    Mitteilungen

23. 7.1

    Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2694
24. 7.2

    Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 673 - Gleisdreieck Mindener Straße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2711
25. 7.3

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudien klimaneutrale Baugebiete Finkenhügel

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2640
26. 7.4

    Absenkungen Grundstücksausfahrten auf Radwegen/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2523: Absenkungen Grundstücksausfahrten auf Radwegen/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die Verwaltung Aus …
27. 7.5

    Absenkbare Poller Marienhospital, Schranke Klinikum Finkenhügel/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2525: Absenkbare Poller Marienhospital, Schranke Klinikum Finkenhügel/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch di…
28. 7.6

    Radverkehrsförderung - Sachstand Planung und Umsetzung Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2701
29. 7.7

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstandsbericht Arbeitsgruppe Pendelmobilität

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2700
30. 7.8

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstandsbericht Schulisches Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2699
31. 7.9

    Sachstandsbericht Betriebliches Mobilitätsmanagement (BMM)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2720
32. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

33. 9

    Anfragen

34. 9.1

    Fußgängerampel zwischen OsnabrückHalle und Schnatgang - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2763
35. 9.1.1

    Fußgängerampel zwischen OsnabrückHalle und Schnatgang - SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2763-01
36. 9.2

    Park & Ride Fläche Hellern / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2768
37. 9.2.1

    Park & Ride Fläche Hellern / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2768-01
38. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen