Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (40)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift vom 26.06.2024
Anfragen
Fahrgastbeirat Rheinbahn -Anfrage SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfernen von Umlaufsperren und Pollern auf Radwegen -Anfrage Ratsfraktion Die LINKE-
Ergebnis: vertagt
Schmale Fahrbahnen und Parken oder Halten -Anfrage Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz durch Werbefreiheit -Anfrage Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-
Ergebnis: vertagt
Anträge
Barrierefreier Umbau der Haltestelle St. Vinzenz-Krankenhaus in 2025 -Antrag des Behindertenrates-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Haroldstraße – Erschließung Haroldstr. 5, Ministerium der Finanzen und NRW.BANK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Barrierefreier Umbau des DB-Bahnhofs Düsseldorf Gerresheim - Variantenentscheidung
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Bilker Allee / Benzenbergstraße – optimierter Zwischenzustand östlich Bilker Kirche
Ergebnis: abweichend beschlossen
Entwurf VRR-Nahverkehrsplan 2025; Beteiligungsverfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 12, OVA/114/2024/1: Entwurf VRR-Nahverkehrsplan 2025; Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 13, OVA/116/2024: Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/116/2024: Zielkonzept Stadtbahn/ Straßenbahn
Ergebnis: abweichend beschlossen
Radwegeplanung Vennhauser Allee im Abschnitt Krippstraße / Gumbertstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsanträge
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Kosten für den Fußverkehr im Haushalt sichtbar machen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Mittel für die Ausstattung von Haltestellen erhöhen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Einführung eines innovativen Parkplatzmanagementsystems für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsbegleitantrag der SPD-Ratsfraktion: Projektpriorisierung zur Erreichung der Klimaneutralität 2035
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für die Jahre 2025
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2025
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2025
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau - 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement – 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Kaiserswerther Markt – Weiteres Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2025
Ergebnis: vertagt
Wohngebiet Feuerbachstraße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung Dachmarke "Wege für alle"
Ergebnis: vertagt
Konzept Radverkehrsführung während der Weihnachtsmärkte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsverfahren zur Definition des landesweiten Radvorrangnetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: vertagt
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.10.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:31 Uhr
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