Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 01. Juni 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (116)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
vertagt -
1.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
vertagt -
1.2
Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage
zur Kenntnis genommen -
1.3
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.3.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
TOP 5.2 wurde zu TOP 6.23
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5.3
TOP 5.3 (9.4) wurde zu TOP 7.11
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5.4
TOP 5.4 (9.5) wurde zu TOP 7.12
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5.5
TOP 5.5 (9.6) wurde zu TOP 7.13
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6
Empfehlungen
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6.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
abgelehnt -
6.1.2
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
zurückgezogen -
6.2.4
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA
abgelehnt -
6.2.5
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
zur Kenntnis genommen -
6.2.6
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
zur Kenntnis genommen -
6.2.7
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ Antrag zur Vorlage 211186
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 220573
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.2
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.3
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.4
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
zurückgezogen -
6.12
CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
zur Kenntnis genommen -
6.13
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.15
-
6.16
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
zur Kenntnis genommen -
6.17
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
beschlossengeändert beschlossen
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6.18.1
Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
zur Kenntnis genommen -
6.19
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20
Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
beschlossengeändert beschlossen
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6.23.1
Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
6.23.2
FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23.3
CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.24
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Beuel, In den Wiesen 27 a - Neubau einer TÜV-Prüfstelle sowie von Büros Az. 2454/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Weststadt, Baumschulallee 38 - Errichtung eines Anbaus und Umbau eines Wohnhauses Az.: 10323/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn, Bornheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in ein Wettbüro Az.: 10130/2022
zurückgezogen -
7.4
Grundstück in Bonn-Beuel, Alte Schulstraße (Gemarkung Beuel, Flur 52, Flurstück 373) - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40088/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Grundstück in Bonn-Dottendorf, Oberer Lindweg 84 - Errichtung eines Pools im Garten Az. 10293/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7.7
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
7.8
Grundstück in Bonn-Oberkassel, Julius-Vorster-Straße 9 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage Az.: 2150/2021 (alt 460300)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.9
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Lahnstraße 47 - Aufstockung eines Einfamilienhauses Az.: 40220/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.10
Grundstück in Bonn, Remigiusplatz [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung im 4. Obergeschoss in Boardinghouse sowie im Dachgeschoss in Büro und Sozialraum für die Gastronomie im Erdgeschos und 1. Obergeschoss Az.: 10257/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.11
Grundstück Bonn-Kessenich, Karthäuserplatz 13 - 15 - Abriss der Kegelbahn und Neubau eines Wohnhauses mit mehreren Wohneinheiten, Dachausbau mit Erweiterung des Vorderhauses Az.: 169588
beschlossenungeändert beschlossen
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7.12
Grundstück Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung im Dachgeschoss eines Mehrfamilienwohnhauses von Büro in Wohnung Aktenzeichen: 40206/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.13
Grundstück Bonn-Nordstadt, Kölnstr. 250 - Errichtung einer temporären Schwimmhalle für Schul- und Vereinsschwimmen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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9
Mitteilungen
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9.1
Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
9.2
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
9.3
Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021
zur Kenntnis genommen -
9.4
TOP 9.4 wurde zu TOP 5.3
zur Kenntnis genommen -
9.5
TOP 9.5 wurde zu TOP 5.4
zur Kenntnis genommen -
9.6
TOP 9.6 wurde zu TOP 5.5
zur Kenntnis genommen -
9.7
Sachstände zu den Verfahren „Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil von Rüngsdorf“ und „Erstellung einer Erhaltungs- bzw. Denkmalbereichssatzung für den Ortsteil Muffendorf" - beide Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022
zur Kenntnis genommen -
9.9
Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022 - Information des Planungsausschusses
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.9 MB
Details
- Ende
- 22:58 Uhr
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