mandari

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 01. Juni 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (116)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

    vertagt
  3. 1.1.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

    vertagt
  4. 1.2

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    vertagt
  7. 1.3.1

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.4

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5

    Beschlüsse

  16. 5.1

    Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.2

    TOP 5.2 wurde zu TOP 6.23

  18. 5.3

    TOP 5.3 (9.4) wurde zu TOP 7.11

  19. 5.4

    TOP 5.4 (9.5) wurde zu TOP 7.12

  20. 5.5

    TOP 5.5 (9.6) wurde zu TOP 7.13

  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.1.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    abgelehnt
  24. 6.1.2

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.2.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    zurückgezogen
  29. 6.2.4

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA

    abgelehnt
  30. 6.2.5

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.6

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.2.7

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.3

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.3.1

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ Antrag zur Vorlage 211186

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.4

    Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.4.1

    Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.5

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.5.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.5.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.6

    Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.7

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.8

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.9

    Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.9.1

    Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 220573

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.10

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.11

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.11.2

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.11.3

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.11.4

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    zurückgezogen
  51. 6.12

    CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.12.1

    Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.13

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.14

    Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.15

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  56. 6.16

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.16.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.17

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.18

    Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.18.1

    Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.19

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.20

    Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.21

    Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.22

    Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.23

    Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.23.1

    Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.23.2

    FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.23.3

    CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.24

    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 7

    Anhörungen

  71. 7.1

    Grundstück in Bonn-Beuel, In den Wiesen 27 a - Neubau einer TÜV-Prüfstelle sowie von Büros Az. 2454/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 7.2

    Grundstück in Bonn-Weststadt, Baumschulallee 38 - Errichtung eines Anbaus und Umbau eines Wohnhauses Az.: 10323/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 7.3

    Grundstück in Bonn, Bornheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in ein Wettbüro Az.: 10130/2022

    zurückgezogen
  74. 7.4

    Grundstück in Bonn-Beuel, Alte Schulstraße (Gemarkung Beuel, Flur 52, Flurstück 373) - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40088/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 7.5

    Grundstück in Bonn-Dottendorf, Oberer Lindweg 84 - Errichtung eines Pools im Garten Az. 10293/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 7.6

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  77. 7.7

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 7.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    abgelehnt
  79. 7.8

    Grundstück in Bonn-Oberkassel, Julius-Vorster-Straße 9 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage Az.: 2150/2021 (alt 460300)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 7.9

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Lahnstraße 47 - Aufstockung eines Einfamilienhauses Az.: 40220/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 7.10

    Grundstück in Bonn, Remigiusplatz [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung im 4. Obergeschoss in Boardinghouse sowie im Dachgeschoss in Büro und Sozialraum für die Gastronomie im Erdgeschos und 1. Obergeschoss Az.: 10257/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 7.11

    Grundstück Bonn-Kessenich, Karthäuserplatz 13 - 15 - Abriss der Kegelbahn und Neubau eines Wohnhauses mit mehreren Wohneinheiten, Dachausbau mit Erweiterung des Vorderhauses Az.: 169588

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 7.12

    Grundstück Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung im Dachgeschoss eines Mehrfamilienwohnhauses von Büro in Wohnung Aktenzeichen: 40206/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 7.13

    Grundstück Bonn-Nordstadt, Kölnstr. 250 - Errichtung einer temporären Schwimmhalle für Schul- und Vereinsschwimmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 8

    Anregungen

  86. 8.1

    Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  87. 9

    Mitteilungen

  88. 9.1

    Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  89. 9.2

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  90. 9.3

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021

    zur Kenntnis genommen
  91. 9.4

    TOP 9.4 wurde zu TOP 5.3

    zur Kenntnis genommen
  92. 9.5

    TOP 9.5 wurde zu TOP 5.4

    zur Kenntnis genommen
  93. 9.6

    TOP 9.6 wurde zu TOP 5.5

    zur Kenntnis genommen
  94. 9.7

    Sachstände zu den Verfahren „Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil von Rüngsdorf“ und „Erstellung einer Erhaltungs- bzw. Denkmalbereichssatzung für den Ortsteil Muffendorf" - beide Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  95. 9.8

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022

    zur Kenntnis genommen
  96. 9.9

    Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022 - Information des Planungsausschusses

    zur Kenntnis genommen
  97. 9.10

    Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen

    zur Kenntnis genommen
  98. 9.11

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  99. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  100. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:58 Uhr

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