Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 01. Juni 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (116)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.2

Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

1.3.1

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

TOP 5.2 wurde zu TOP 6.23

5.3

TOP 5.3 (9.4) wurde zu TOP 7.11

5.4

TOP 5.4 (9.5) wurde zu TOP 7.12

5.5

TOP 5.5 (9.6) wurde zu TOP 7.13

6

Empfehlungen

6.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: abgelehnt

6.1.2

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.3

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: zurückgezogen

6.2.4

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA

Ergebnis: abgelehnt

6.2.5

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.6

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.7

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ Antrag zur Vorlage 211186

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 220573

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.2

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.3

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.4

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: zurückgezogen

6.12

CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12.1

Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.16

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

CDU-Antrag: Viktoriabrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23.1

Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23.2

FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23.3

CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.24

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Beuel, In den Wiesen 27 a - Neubau einer TÜV-Prüfstelle sowie von Büros Az. 2454/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Weststadt, Baumschulallee 38 - Errichtung eines Anbaus und Umbau eines Wohnhauses Az.: 10323/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn, Bornheimer Straße 29 a - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in ein Wettbüro Az.: 10130/2022

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Grundstück in Bonn-Beuel, Alte Schulstraße (Gemarkung Beuel, Flur 52, Flurstück 373) - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40088/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Dottendorf, Oberer Lindweg 84 - Errichtung eines Pools im Garten Az. 10293/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.7

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: abgelehnt

7.8

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Julius-Vorster-Straße 9 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage Az.: 2150/2021 (alt 460300)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Lahnstraße 47 - Aufstockung eines Einfamilienhauses Az.: 40220/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Grundstück in Bonn, Remigiusplatz 2, 4 - Nutzungsänderung im 4. Obergeschoss in Boardinghouse sowie im Dachgeschoss in Büro und Sozialraum für die Gastronomie im Erdgeschos und 1. Obergeschoss Az.: 10257/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Grundstück Bonn-Kessenich, Karthäuserplatz 13 - 15 - Abriss der Kegelbahn und Neubau eines Wohnhauses mit mehreren Wohneinheiten, Dachausbau mit Erweiterung des Vorderhauses Az.: 169588

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Grundstück Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. 38 - Nutzungsänderung im Dachgeschoss eines Mehrfamilienwohnhauses von Büro in Wohnung Aktenzeichen: 40206/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Grundstück Bonn-Nordstadt, Kölnstr. 250 - Errichtung einer temporären Schwimmhalle für Schul- und Vereinsschwimmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

9

Mitteilungen

9.1

Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

TOP 9.4 wurde zu TOP 5.3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

TOP 9.5 wurde zu TOP 5.4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

TOP 9.6 wurde zu TOP 5.5

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Sachstände zu den Verfahren „Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil von Rüngsdorf“ und „Erstellung einer Erhaltungs- bzw. Denkmalbereichssatzung für den Ortsteil Muffendorf" - beide Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022 - Information des Planungsausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.06.2022 · 1.9 MB

Details

Beginn
01.06.2022 18:00 Uhr
Ende
01.06.2022 22:58 Uhr