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Gemeinderat

Donnerstag, 30. Juni 2016 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (31)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Mitteilungen der Verwaltung

6.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

7.

Tätigkeitsbericht 2015 der Gruppe "Mitmenschen"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

8.

Regenrückhaltebecken im Ortsteil Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

9.

Bezuschussung von Schülerfahrkosten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Aufnahme in Betreuungseinrichtungen an Wachtendonker Grundschulen hier: Auswahlkriterien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Wartehäuschen an der Bushaltestelle Moorenstraße (Grundschule Wachtendonk)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Antrag der WWG zum Bolzplatz in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wachtendonk - Friedhofssatzung -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Bebauungsplan Wankum Nr. 18 - Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 - Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Antragsergänzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Anfragen der Ratsmitglieder

21.

Schließung des öffentlichen Teils

22.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

23.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

24.

Mitteilungen der Verwaltung

25.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb des Grundstücks Gemarkung Wankum Flur 8 Nr. 304

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 333

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung

27.

Anfragen der Ratsmitglieder

28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

29.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.06.2016

Details

Ende
20:18 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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