Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 06. November 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (31)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Anträge
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen – Übersicht potentieller Örtlichkeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsbericht der Rheinbahn 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: passieren lassen
Einführung eines 365 Euro Ticket in Düsseldorf - Beschluss des Jugendrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand zur Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der „Ratinger Weststrecke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: passieren lassen
Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Testbetrieb zur Sperrung des Höherweges, geänderte Verkehrsführung ab Kreisverkehr Albertstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konrad-Adenauer-Platz - 2. Rahmenvereinbarung mit der DB StationService AG und Weiterführung des kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofumfeldes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information zur Sondernutzungserlaubnis für die Bereitstellung von gewerblichen Verleihsystem von E-Scootern (Elektro-Tretrollern), Leihfahrrädern und Elektrorollern (z. B. Eddys) in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Bezug: Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neuvergabe des Betriebs der öffentlichen Beleuchtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht autofreier Sonntag und kostenfreier ÖPNV am 15.09.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 1. Halbjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsanträge
Eigenständiger Bau des Düsseldorf Abschnitts des "Radschnellwegs Rhein", Produkt: 5454101, Konto 78520000, Maßnahme 701070037 Radschnellverbindung, Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Düsseldorfer Straßen nicht weiter kaputtsparen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Finanzierung der Verkehrswende - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.10.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:50 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz