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Rat

Montag, 16. März 2026 um 19:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Anträge

6.1

Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.3

BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

Ergebnis: abgelehnt

6.1.4

Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Mitteilungen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

8.1

Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.1

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
21:57 Uhr

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