Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 28.05.2013

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.05.2013

Beteiligungen der Kreisstadt Euskirchen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Eugebau - Gewinnausschüttung

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 28 dagegen, 2 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode bis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Neu- bzw. Wiederwahl der nicht dem Rat der Stadt Euskirchen angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Zum Pastoratsacker

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Euskirchen, Roitzheimer Benden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Billig, Auf der Komm

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wiederbesetzung einer Stelle im Bereich Schulsozialarbeit

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an Grundstücken in der Gemarkung Euskirchen, Im Elsiger Feld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Errichtung der Grundschule Nordstadt im Wege der Zusammenlegung der Katholischen Grundschule (KGS) Gertrudisschule und der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Martinschule hier: Bestimmung der Schulart gemäß § 27 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) und Festlegung des Schulnamens (§ 6 Abs. 6 SchulG)

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 600 m² großen GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gewährung einer Kaufoption auf eine ca. 2.660 m² große GI-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung 2012/13 bis 2017/18 hier: Errichtung einer Gesamtschule und auslaufende Schließung der Gemeinschaftshauptschule Georgschule und einer Realschule

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gewährung einer Kaufoption auf einer ca. 3.260 m² große GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2013 des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen - 1. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung eines 1.567 m² großen und bebauten GE-Grundstückes im IPAS bei gleichzeitigem Verzicht auf das eingetragene Vorkaufsrecht sowie Veräußerung einer angrenzenden und ca. 512 m² großen GE-Fläche, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

City-Süd Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Hochstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Kuchenheim Nr.13a, 1. Änderung, Ortsteil Kuchenheim Hier: Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 11/ Ortsteil Flamersheim im Bereich Große Höhle a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Umbenennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Personalangelegenheiten

Benennung eines Betriebsleiters für die im Fachbereich 5 -Kultur, Freizeit und Sport eingegliederten eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen a) Stadtbetrieb Kultureinrichtungen Euskirchen b) Stadtbetrieb Freizeit und Sport Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung von Schulleitungsstellen hier: Evangelische Grundschule Paul-Gerhardt-Schule

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung